Weltpolitik

Parteien boykottierten Königsrede im spanischen Parlament

Bei der Eröffnung der neuen Legislaturperiode haben fünf Parteien im spanischen Parlament die Rede von König Felipe VI. boykottiert. Aus Protest gegen die Monarchie blieben die Abgeordneten der separatistischen katalanischen Gruppierungen ERC, JuntsxCat und CUP dem Sitzungssaal am Montag ebenso fern wie die Vertreter der baskischen Partei EH Bildu und der BNG aus Galicien.

Aus Protest blieben Abgeordnete dem Sitzungssaal fern SN/APA (AFP/POOL)/JAVIER LIZON
Aus Protest blieben Abgeordnete dem Sitzungssaal fern

"Die spanische Monarchie vertritt uns nicht", sie sei ein Erbe der Franco-Diktatur (1939-1975), hieß es in einem gemeinsamen Brief, den führende Abgeordneten vor Beginn der Eröffnungssitzung verlasen. Die fünf Parteien treten für eine Abspaltung ihrer jeweiligen Regionen von Spanien ein.

In seiner Rede sagte Felipe danach: "Spanien kann nicht die einen gegen die anderen sein. Spanien sollte von allen und für alle sein." Er rief die 17 Parteien in dem nach der Wahl vom 10. November stark zersplitterten Parlament zur Kompromissbereitschaft auf. "Die Vereinbarung ist das Wesen des Parlamentarismus", sagte er.

Nach zwei Neuwahlen im vorigen Jahr und einem monatelangen Ringen hatte der Sozialist Pedro Sánchez im Jänner zusammen mit dem Linksbündnis Unidas Podemos (UP) die erste Koalitionsregierung der neueren Geschichte Spaniens gebildet. Anders als bei der Eröffnung der Legislaturperiode im Jahr 2016, als sie Felipe den Applaus verweigerten und entgegen der Etikette nach der Königsrede sitzen blieben, zollten die UP-Vertreter dem Monarchen diesmal Beifall.

Die katalanische ERC, immerhin fünftstärkste Kraft im neuen Parlament, spielte bei der Wahl von Sánchez eine entscheidende Rolle. Nachdem der Sozialist Dialog im Katalonien-Konflikt versprochen hatte, enthielten sich die Linksseparatisten bei der Wahl im Parlament im Jänner der Stimme - und ermöglichten so die Wahl des 47-Jährigen.

Quelle: Apa/Dpa

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