Weltpolitik

Politische Gespräche zur Zukunft Libyens in Tunis

Nach wochenlanger Vorbereitung haben die Parteien im Konflikt um Libyen neue politische Gespräche unter UNO-Vermittlung in Tunesien aufgenommen. Die UNO-Beauftragte für Libyen, Stephanie Williams, eröffnete am Montag an der Seite des tunesischen Präsidenten Kais Saied das zukunftsweisende Dialogforum in Tunis, an dem 75 Libyer und Libyerinnen teilnehmen. "Die Zukunft Libyens liegt jetzt in Ihren Händen", sagte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres in einer Video-Ansprache.

Stephanie Williams eröffnete die Konferenz SN/APA (AFP)/FETHI BELAID
Stephanie Williams eröffnete die Konferenz

"Wir stehen am Rande eines neuen Libyens nach Jahren der Teilung, Zerstörung und multiplen Krisen", sagte Williams zum Auftakt der Gespräche. Die Unterzeichnung des Waffenstillstands Mitte Oktober sei ein erster und grundlegender Schritt gewesen, sagte Guterres. Nun seien alle Beteiligten in Tunis gefragt. Die Vereinten Nationen würden sie dabei unterstützen.

Anders als etwa bei der Berliner Libyen-Konferenz vor knapp einem Jahr handelt es sich nicht um internationale, sondern um rein innerlibysche Gespräche. Die Teilnehmer in Tunis wollen unter anderem den Weg zu möglichst raschen Wahlen in dem Bürgerkriegsland ebnen sowie über mögliche Wege zu einer Einheitsregierung und über rechtliche sowie Verfassungsfragen diskutieren.

"Wir wissen, dass keine einzige Dialogrunde alle Probleme Libyens lösen kann", hatte Williams am Vorabend der Gespräche gesagt. Die Parteien würden jedoch aufgefordert, "einige der dringendsten Probleme zu lösen, die das tägliche Leben des libyschen Volkes betreffen".

In dem nordafrikanischen Land herrschen seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Gewalt und Chaos vor. Die international anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fayez al-Sarraj in der Hauptstadt Tripolis ringt dabei mit General Khalifa Haftar, der von einem Gegenparlament im Osten Libyens unterstützt wird, um die Macht. Internationale Bemühungen, den Konflikt beizulegen, blieben bisher erfolglos. Die rivalisierenden Seiten des Bürgerkriegs hatten Mitte Oktober in Genf unter UNO-Vermittlung einen Waffenstillstand unterzeichnet.

Quelle: Apa/Dpa

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