Weltpolitik

Poroschenko lässt Bericht über Streubomben prüfen

Die ukrainische Präsidentschaft hat am Dienstag zugesagt, Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zum Einsatz von Streubomben in bewohnten Gebieten untersuchen zu lassen. Vertreter der ukrainischen Armee dementierten den Einsatz der wegen ihrer Ungenauigkeit umstrittenen Munition.

Poroschenko lässt Bericht über Streubomben prüfen SN/APA (epa)/ALEXANDER ERMOCHENKO
In Donezk kamen Streubomben zum Einsatz.

"Wir haben den Bericht zur Kenntnis genommen", sagte der stellvertretende Stabschef von Präsident Petro Poroschenko, Waleri Tschali. In einem gemeinsamen Bericht von Human Rights Watch und der Zeitung "New York Times" heißt es, die Armee habe in den Kämpfen gegen die prorussischen Separatisten im Osten des Landes wiederholt Streubomben eingesetzt.

Die Untersuchung listet zwölf Vorfälle auf, bei denen sechs Menschen getötet worden seien. Bei einem dieser Vorfälle wurde demnach am 2. Oktober auch ein Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) getötet.

Streubomben sind Raketen oder Bomben, die Dutzende oder Hunderte kleinere Sprengkörper enthalten. Diese streuen laut HRW über Gebiete "oft in der Größe eines Fußballfelds". Die internationale Konvention zum Verbot von Streubomben von 2008 wurde von 113 Staaten unterzeichnet, nicht jedoch von der Ukraine, Russland und den USA.

Poroschenkos Stabschef sagte, die Präsidentschaft habe den Einsatz von Streubomben nicht autorisiert. Das Verteidigungsministerium wies die Vorwürfe von HRW seinerseits entschieden zurück. "Diese Beschuldigungen sind unbegründet", sagte der Ministeriumssprecher Bogdan Senik. Zwei ranghohe Armeeangehörige dementierten auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP ebenfalls, dass das Militär Streubomben einsetze.

In dem HRW-Bericht wird den Regierungstruppen auch vorgeworfen, Wohngebiete in Donezk und Umgebung angegriffen zu haben. Dies wurde von dem ukrainischen Militärsprecher Wladislaw Selesnjow bestritten, der die Aufständischen für derartige Angriffe verantwortlich machte. AFP-Reporter beobachteten in Donezk und anderen Kampfgebieten wiederholt Angriffe auf Wohngebiete, bei denen es meist aber nicht möglich war, den Urheber eindeutig festzustellen.

Quelle: Apa/Dpa

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