Weltpolitik

Proteste gegen rumänische Regierung reißen nicht ab

In Rumänien sind den zwölften Tag in Folge tausende Menschen gegen die Regierung auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Bukarest versammelten sich am Samstag trotz eisiger Temperaturen etwa 3.000 Demonstranten vor dem Regierungssitz. Sie verlangten den Rücktritt der Regierung, die wegen ihres letztlich gescheiterten Vorhabens, die Anti-Korruptions-Gesetze zu lockern, in der Kritik steht.

Kein Ende der Proteste.  SN/APA (AFP)/ANDREI PUNGOVSCHI
Kein Ende der Proteste.

Insgesamt rund 8000 weitere Demonstranten kamen in den Städten Timisoara (Temeswar), Cluj (Klausenburg/Kolozsvar), Sibiu (Hermannstadt) und Brasov (Kronstadt) zusammen, wie die Nachrichtenagentur Agerpres berichtete. Unterdessen demonstrierten einige hundert Menschen in Bukarest vor dem Präsidentenpalast für die Regierung. Sie forderten den Rücktritt von Präsident Klaus Iohannis. Sie werfen ihm vor, das Land zu spalten. Der aus Siebenbürgen stammende konservative Präsident hatte die Pläne der Regierung von Anfang an kritisiert und unterstützt die Protestbewegung.

Das Dekret zur Lockerung der Anti-Korruptions-Gesetze hatte in Rumänien die größten Proteste seit dem Ende des Kommunismus ausgelöst. Ende Jänner peitschte die Regierung das Dekret im Eilverfahren durch, am vergangenen Wochenende nahm sie es wieder zurück. Die Proteste führten zum Rücktritt des Justiz- und des Handelsministers.

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

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