Weltpolitik

Prozess gegen 22-Jährigen wegen IS-Unterstützung vertagt

Ein Prozess gegen einen 22-Jährigen wegen des Verbrechens der terroristischen Vereinigung und kriminellen Organisation am Landesgericht St. Pölten ist am Montag zum zweiten Mal vertagt worden. Ein Zeuge erschien erneut nicht zur Schöffenverhandlung, der Mann soll für den nächsten Termin am 21. August erneut geladen werden.

Der Angeklagte soll sich laut Staatsanwaltschaft an den Terrororganisationen "Islamischer Staat" (IS) und Emirat Kaukasus beteiligt und geplant haben, in Syrien zu kämpfen oder in Europa terroristisch aktiv zu werden. Außerdem wurde ihm vorgeworfen, Propagandamaterial im Internet hochgeladen zu haben. Der Tschetschene hatte in Österreich mit seiner Mutter und einem Bruder im Bezirk Lilienfeld gelebt. Ende November 2016 war er von zuhause verschwunden und laut Anklage unter falschem Namen nach Frankreich gereist, um in Kontakt mit radikal-islamischen Organisationen zu treten.

Der 22-Jährige, der von vermummten, schwerbewaffneten Justizwachebeamten in den Gerichtssaal geführt wurde, bekannte sich am Montag weiterhin nicht schuldig. Er war laut eigenen Angaben nach einem negativen Asylbescheid Ende November 2016 in die Schweiz gereist und nach einigen Tagen Aufenthalt nach Frankreich weitergefahren. Im Zug habe ihn ein Kontrolleur ohne Ticket erwischt und die Polizei verständigt, hatte der Angeklagte beim ersten Prozesstermin ausgesagt. Der Beschuldigte wurde in Frankreich festgenommen und nach Österreich ausgeliefert. Auf seinem Handy und Laptop wurden u.a. IS-Hinrichtungsvideos sowie dschihadistische Kampfgesänge gefunden.

Weiters lastete ihm die Staatsanwaltschaft einen tätlichen Angriff auf einen Justizwachebeamten in der JA Wien-Josefstadt an, wo er sich im März wegen eines anderen Delikts in Strafhaft befunden hatte. Ein Justizwachebeamter schilderte am Montag im Zeugenstand, der 22-Jährige habe auf die Aufforderung, seine Kappe herunterzunehmen, mit den Worten "Scheißbulle, halt die Goschn" reagiert und seinem Kollegen einen Stoß gegen die Brust versetzt. "Ich habe ihn nicht gestoßen", meinte der Angeklagte via Dolmetscherin dazu.

Wie schon im Mai erschien ein wichtiger Zeuge nicht zur Schöffenverhandlung. Er soll gegenüber der Polizei ausgesagt haben, dass der Angeklagte andere für den IS anwerben und eine kleine Armee aufstellen wollte. Der Mann konnte laut dem Richter nicht mehr an seiner Adresse angetroffen werden, sein Telefon sei abgemeldet. Er soll umgezogen und noch nicht an seinem neuen Wohnort gemeldet sein, hieß es. Der Zeuge wird für die Prozessfortsetzung am 21. August erneut geladen.

Quelle: APA

Aufgerufen am 18.10.2018 um 01:24 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/prozess-gegen-22-jaehrigen-wegen-is-unterstuetzung-vertagt-13592896

Schlagzeilen