Weltpolitik

Rajoy will Ende der Hängepartie in Spanien erreichen

Nach langem Zögern will sich Spaniens amtierender Regierungschef Mariano Rajoy im Parlament zur Wiederwahl stellen. Der Chef der konservativen Volkspartei (PP) sagte am Donnerstag, er stehe dafür bereit. Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses setzte den Beginn der Debatte über eine Wiederwahl für den 30. August fest. Die Abstimmung dürfte damit voraussichtlich am 31. August stattfinden.

Rajoy will Ende der Hängepartie in Spanien erreichen SN/APA (AFP)/PIERRE-PHILIPPE MARCOU
Rajoy ist für die Abstimmung bereit.

Seit rund acht Monaten regiert Rajoy als geschäftsführender Ministerpräsident, da sich nach der Wahl vom Dezember 2015 und einem erneuten Urnengang im Juni ein politisches Patt ergeben hat. Rajoy will es mit Unterstützung der liberalen Bürgerplattform Ciudadanos (C's) überwinden, mit der er sich nach eigenen Worten auf die Bedingungen für Verhandlungen geeinigt hat.

"Wir haben einen entscheidenden Schritt zur Bildung einer neuen Regierung gemacht, damit es keine Neuwahl geben wird", sagte Rajoy nach einem Treffen mit Ciudadanos-Chef Albert Rivera. PP und C's haben jedoch zusammen weniger als die Hälfte der Sitze in Parlament. Sie müssen auf Stimmenthaltungen in einem möglichen zweiten Wahlgang hoffen, in dem die einfache Mehrheit zur Wahl des Regierungschefs ausreicht.

Das spanische Parlament hält üblicherweise zunächst eine Debatte ab, bevor am folgenden Tag der Regierungschef gewählt wird. Sollte der Kandidat die absolute Mehrheit von 176 der insgesamt 350 Sitze verfehlen, wird eine zweite Abstimmung 48 Stunden später abgehalten. Dann genügt die einfache Mehrheit.

Rajoy sagte, er werde den Chef der Sozialisten, Pedro Sanchez, um Kooperation bitten. Dessen Fraktion ist die zweitstärkste Kraft im Parlament. Doch Sanchez betonte jüngst, dass er Rajoy nicht ins Amt verhelfen werde. Der Chef der drittgrößten Fraktion, Podemos-Generalsekretär Pablo Iglesias, hat jedoch für den Fall einer gescheiterten Wahl des Konservativen Gespräche mit den Sozialisten über ein Linksbündnis ins Spiel gebracht. Sollten auch diese im Sande verlaufen, ginge die Hängepartie in die nächste Runde. Dann müssten die Spanier wohl erneut zu den Urnen gerufen werden - zum dritten Mal in rund einem Jahr.

Quelle: Apa/Dpa

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