Weltpolitik

Reality-TV aus dem Weißen Haus

Donald Trump legt sich mit zwei Demokraten an - und zieht den Kürzeren.

Und die Siegerin des Showdowns im Weißen Haus heißt - Nancy Pelosi. So jedenfalls sehen es die sozialen Medien, in denen ein Bild die Runde macht, das zeigt, wie die designierte Speakerin im Kongress den Ort des Geschehens erhobenen Hauptes mit Sonnenbrille und roten Mantel verlässt. Zumindest beseitigte Pelosi mit ihrem Auftritt bei Trump die letzten Zweifel, wer die neue demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus führen wird.

Sie selbst charakterisierte das entgleiste Treffen im Oval Office als "Wettpinkeln mit einem Stinktier". Die "Washington Post" berichtet, Pelosi habe dessen Besessenheit mit dem Mauerbau an der Grenze zu Mexiko als "ein Männlichkeitsding" für ihn bezeichnet: "Als ob Männlichkeit etwas wäre, dass sich mit ihm assoziieren ließe", fügte sie hinzu.

Pelosi weiß nur zu gut, wie sehr diese Worte Trump unter die Haut gehen. Genau wie die, die sie bei dem Treffen im Oval Office wählte, das eigentlich als vertrauliche Begegnung geplant war. Dabei sollte es um den Nachtragshaushalt gehen, der bis zum 21. Dezember beschlossen werden muss, damit die Regierung mit ihren Ministerien und Behörden weiterarbeiten kann.

Der Präsident möchte in dem Budget fünf Milliarden Dollar für sein zentrales Wahlkampfversprechen bekommen, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen. Dafür braucht er grünes Licht vom Kongress.

Trump weiss, dass der fällige Nachtragshaushalt angesichts des zu Jahresbeginn nahenden Verlustes der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus seine letzte vage Chance ist, Mittel für sein Lieblingsprojekt zu erzwingen. Deshalb wollte er die Nancy Pelosi und Chuck Schumer, die beiden Führer der Demokraten, mit der Einladung ins Weiße Haus in einen Hinterhalt locken: Statt einer vertraulichen Begegnung warteten im Oval Office laufende Kameras.

Es blieb nicht bei dem kurzen Fototermin, der vor solchen Begegnungen üblich ist. Siebzehn Minuten lang übertrugen die Kameras "Must-See-TV" (deutsch: Pflicht-Fernsehen), bei dem Pelosi den Präsidenten letztlich aus dem Ring warf. Sie sprach von der Perspektive eines "Trump-Regierungsstillstands", also der Möglichkeit, dass vor Weihnachten 800.000 Staatsbedienstete in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt werden, weil Trump mit seinem Beharren auf seinem Mauerbau den Becshluss eines Nachtragsbudgets unmöglich mache.

Während Schumer und Trump übereinander und Pelosi hinweg redeten, behielt die erfahrene Politikerin die Ruhe - und brachte den Präsidenten zu einer Aussage, die wie ein Bumerang zurückkommen könnte: "Ich bin stolz darauf, die Regierung wegen der Grenzsicherheit stillzulegen", verkündete Trump. "Ich bin derjenige, der sie stilllegt." Das nehme er auf seine Kappe.

Sollte es am 21. Dezember also dazu tatsächlich kommen, hat Trump die politische Verantwortung übernommen, und kann sie nicht auf eine Blockadehaltung seiner politischen Gegner abwälzen, wie er es sonst zu tun pflegt.

Ein Regierungsstillstand wegen des Mauerbaus würde zwar bei seinen Anhängern gut ankommen, aber in der breiten Bevölkerung auf Ablehnung stoßen. Daran erinnerte ihn der republikanische Senator Chuck Grassley, der zu dem "Reality TV" aus dem Oval Office trocken anmerkte: "Das hat uns einem Kompromiss keinen Schritt näher gebracht."


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