Weltpolitik

Rechtspopulisten-Treffen in Koblenz

Rechtspopulisten wie die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen, die Chefin der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, und der niederländische Islam-Kritiker Geert Wilders wollen sich am Samstag, 21. Jänner, in Koblenz treffen. Auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky steht auf der Teilnehmerliste, teilte Petry am Montagabend im Kurznachrichtendienst Twitter mit.

 SN/EPA

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nimmt aus Termingründen nicht an dem Treffen teil. Es handle sich um eine "terminliche Unpässlichkeit wegen eines Auslandsaufenthalts", sagte Vilimsky, der Strache vertreten wird. Das Treffen ist eine Fortsetzung des im Vorjahr unter dem Titel "Patriotischer Frühling" in Wien und Vösendorf eingeleiteten Kooperationsprozesses. Damals waren auf Einladung von Strache unter anderem Le Pen sowie Vertreter von "patriotischen" Parteien aus mehreren EU-Staaten nach Österreich gekommen.

Die nunmehr geplante Veranstaltung mit dem Titel "Freiheit für Europa", zu der auch der Chef der ausländerfeindlichen italienischen Lega Nord, Matteo Salvini, kommen soll, findet demnach am Nachmittag des 21. Jänners in der Rhein Mosel Halle der deutschen Stadt statt. Petry sprach von einem "Europäischen Wahlkampfauftritt". 2017 wird in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland gewählt.

Wilders rechtspopulistische Freiheitspartei (PVV), die für einen EU-Austritt seines Landes kämpft ("Nexit"), hat laut Umfragen gute Karten für die Parlamentswahl am 15. März. In Frankreich werden Le Pen im Mai gute Chancen für den Einzug in die Stichwahl um das Präsidentenamt ausgerechnet. Die Chefin der rechtsextremen Front National hat sich die "Zerstörung der EU" auf die Fahnen geschrieben.

Und bei der deutschen Wahl im September gilt der Sprung der AfD in den Bundestag als sicher. Damit würde es erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg eine rechtspopulistische Partei ins deutsche Parlament schaffen.

In Italien endet die Legislaturperiode eigentlich im Frühling 2018. Die meisten Parteien fordern allerdings vorgezogene Neuwahlen. Dafür sehen Umfragen die europakritische Protestbewegung "Fünf Sterne" in Führung. Aber auch die Lega Nord könnte im Vergleich zu den Wahlen 2013 stark zulegen.

Quelle: APA

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