Weltpolitik

Regierungschef von Madagaskar tritt zurück

Madagaskars Regierungschef Olivier Mahafaly Solonandrasana hat seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle "kein Hindernis für das Leben der Nation sein", sagte Solonandrasana am Montag bei einer Pressekonferenz in Antananarivo. Er scheide am Montag "freiwillig" und "mit Freude" aus dem Amt und gehe "erhobenen Hauptes". Ein Nachfolger stand noch nicht fest, er muss bis spätestens 12. Juni ernannt sein.

Er möchte "kein Hindernis" sein, sagte Solonandrasana SN/APA (AFP)/RIJASOLO
Er möchte "kein Hindernis" sein, sagte Solonandrasana

Madagaskar steckt in einer tiefen politischen Krise. Der Oberste Gerichtshof des Landes hatte die Bildung einer Einheitsregierung angeordnet. Zudem verlangte das Verfassungsgericht in einem Beschluss Ende Mai die Vorziehung der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf die Trockenzeit zwischen Mai und September. Bisher waren die Wahlen für November und Dezember geplant.

Präsident Hery Rajaonarimampianina hatte Solonandrasana als "Konsens-Regierungschef" ernannt, wie es das Gericht als Ausweg aus der Krise zwischen Präsident und Opposition gefordert hatte. Bereits Anfang Mai hatte das Verfassungsgericht Teile eines umstrittenen neuen Wahlgesetzes gekippt.

Seit Ende April wird Madagaskar von gewaltsamen Protesten erschüttert, die sich an dem Wahlgesetz entzündeten. Die Opposition kritisiert, dass das Gesetz ihre Kandidaten von der kommenden Wahl fernhalten soll.

Verteidigungsminister Beni Xavier Rasolofonirina hatte am Donnerstag damit gedroht, das Militär werde notfalls einschreiten, falls es keine baldige Lösung der politischen Krise geben sollte. Seit einem Putsch im Jahr 2009 leidet der im Indischen Ozean gelegene Inselstaat an politischer Instabilität.

Der Inselstaat an der Ostküste Afrikas zählt zu den ärmsten Ländern der Welt.

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

Aufgerufen am 22.10.2018 um 03:42 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/regierungschef-von-madagaskar-tritt-zurueck-28778938

Schlagzeilen