Weltpolitik

Rücktritt vom Rücktritt von Litauens Regierungschef

Rücktritt vom Rücktritt: Litauens Ministerpräsident Saulius Skvernelis will nun doch im Amt bleiben. Der Regierungschef des baltischen EU- und NATO-Landes widerrief am Dienstag seinen Rückzug von der Kabinettsspitze, den er im Mai nach seinem Scheitern bei der Präsidentenwahl für den 12. Juli angekündigt hatte.

Saulius Skvernelis will nun doch Regierungschef bleiben SN/APA (AFP)/PETRAS MALUKAS
Saulius Skvernelis will nun doch Regierungschef bleiben

"Diese Entscheidung war emotional", sagte Skvernelis litauischen Medien zufolge nach einem Treffen mit dem designierten litauischen Staatspräsidenten Gitanas Nauseda in Vilnius.

Nauseda wird am Freitag sein Amt als neuer Staatschef des größten Baltenstaats antreten. Verfassungsgemäß muss die amtierende Regierung dann ihre Befugnisse abgeben. "Ich habe beschlossen, das Mandat an den gewählten Präsidenten zurückzugeben und weiter eine Regierung zu bilden", sagte Skvernelis. Das Kabinett und dessen Programm müssen danach noch vom Parlament bestätigt werden.

Skvernelis hatte bei der Präsidentenwahl erfolglos versucht, sein derzeitiges Amt gegen das des Präsidenten einzutauschen. Der parteilose Politiker führt seit Dezember 2016 die Regierung, nachdem der Bund der Bauern und Grünen mit ihm als Spitzenkandidaten stärkste Kraft bei der Parlamentswahl in Litauen geworden war. Zuvor war der 48-jährige politische Quereinsteiger Innenminister und Polizeichef.

Quelle: Apa/Dpa

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