Weltpolitik

Russland dämpft Optimismus vor Syrien-Konferenz

Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan rechnet mit einem akzeptablen Ergebnis bei dem syrischen Krisentreffen. Russland verlange jedoch den Vorschlag Annans zur Bildung einer Übergangsregierung in Damaskus einzuschränken.

Russland dämpft Optimismus vor Syrien-Konferenz SN/apa (epa/archiv)
Annan erwartet "akzeptables Ergebnis".

Auf Einladung von Annan sollen am Samstag in Genf die fünf UNO-Vetomächte sowie eine Reihe von Staaten aus der Region (Türkei, Katar, Kuwait) über die Syrien-Krise beraten. Grundlage der Gespräche bildet ein neuer Plan Annans, der die Bildung einer Übergangsregierung vorsieht. Dem Übergangskabinett sollen Mitglieder von Regierung und Opposition angehören, aber niemand, "dessen weitere Anwesenheit und Beteiligung die Glaubwürdigkeit des Übergangs unterminieren und die Stabilität und Aussöhnung aufs Spiel setzen würde", so der Plan. Diese Formulierung bezieht sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen auf Assad.

Vor allem Russland stößt sich aber an der Formulierung und verlangte eine Änderung. Das Land habe Bedenken, die Absetzung Assads zu unterstützen, so UNO-Diplomaten. Die USA, Großbritannien und Frankreich lehnten den russischen Vorstoß jedoch ab, wie nach Vorgesprächen zu dem Treffen in Genf bekanntwurde.

Annan zeigte sich dennoch "optimistisch", dass es beim Treffen zu einer Einigung kommt. Gespräche über das Abschlussdokument "Leitlinien und Grundsätze für einen von Syrern geführten Übergang" liefen gemäß Plan, ließ er über seinen Sprecher wissen.

Auch am Tag vor der internationalen Konferenz in Genf kam es in Syrien selbst erneut zu Unruhen. Regimetruppen sollen in der Nähe der Hauptstadt Damaskus ein neues Massaker angerichtet haben, berichteten syrische Oppositionsaktivisten. Demnach wurden in der Vorstadt Duma Freitag früh 44 Menschen, unter ihnen Frauen und Kinder, getötet. In Damaskus gab es trotz der Gewalt erneut Proteste.

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

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