Weltpolitik

Russland fordert Beteiligung von Kurden an Syrien-Gesprächen

Vor den Syrien-Gesprächen in Genf hat der russische Außenminister Sergej Lawrow eine Beteiligung der Kurden an künftigen Verhandlungen verlangt. An der Suche nach einer Lösung des Konflikts müsste die gesamte syrische Opposition beteiligt werden, sagte er am Mittwoch in Moskau. "Ohne die Kurden geht das natürlich nicht."

So sieht Waffenruhe in Syrien aus.  SN/APA (AFP)/MOHAMAD ABAZEED
So sieht Waffenruhe in Syrien aus.

In der Schweiz kommen am Donnerstag unter UNO-Vermittlung Vertreter der syrischen Führung und Opposition zusammen. Geplant sind Gespräche über eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und freie Wahlen. Zuletzt hatte Russland zusammen mit der Türkei und dem Iran zwei vorbereitende Treffen der Konfliktparteien in Kasachstan vermittelt.

Die syrische Opposition wirft der Regierung und ihrem Verbündeten Iran vor, die Friedensgespräche in Genf mit Militäraktionen zum Scheitern bringen zu wollen. "Es gibt einen vom Regime unterstützten Plan des Iran, die Verhandlungen durch eine Eskalation der Gewalt zu untergraben", sagte Oppositionssprecher Ahmed Ramadan am Mittwoch in Genf.

Dasselbe Szenario habe es bei den Genfer Friedensgesprächen im vergangenen Jahr gegeben. Damals hatte die Opposition die Verhandlungen aus Protest gegen Kämpfe abgebrochen. Ramadan kritisierte, es gebe weiterhin Verstöße der Regierung gegen die von Russland und der Türkei ausgehandelte Waffenruhe. Moskau sei entweder nicht fähig oder nicht willens, in dieser Frage wirkliche Ergebnisse zu erzielen.

Russland stützt die syrische Regierung militärisch. Verteidigungsminister Sergej Schoigu bezeichnete den Einsatz der Streitkräfte nach Angaben der Agentur Interfax als Erfolg. "Ein Auseinanderbrechen des syrischen Staates wurde verhindert, der Bürgerkrieg wurde nahezu gestoppt", sagte er im Parlament in Moskau.

Russland und die Türkei hatten Ende Dezember eine Waffenruhe in Syrien vermittelt. Diese ist aber brüchig. Moskau wird vorgeworfen, dass nicht nur Terroristen, sondern auch moderate Rebellen Ziel russischer Luftangriffe in Syrien sind. Russland weist dies zurück.

Quelle: Apa/Dpa

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