Weltpolitik

Russland verlängerte Waffenruhe in Aleppo bis Samstagabend

Russland hat die Feuerpause für die umkämpfte syrische Stadt Aleppo bis Samstagabend verlängert. Kremlchef Wladimir Putin habe entschieden, dass die Waffenruhe bis 19.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) gelten soll, sagte Sergej Rudskoj vom russischen Generalstab am Freitag in Moskau. Russland hatte zusammen mit seinem Verbündeten Syrien Anfang der Woche eine "humanitäre Waffenruhe" angekündigt.

Die für Freitag von den UN angekündigte Rettungsaktion für Verwundete und Kranke im Osten der geteilten syrischen Metropole konnte zunächst jedoch nicht beginnen. Die Sicherheit der Helfer sei trotz vorheriger Zusagen aller Konfliktgegner nicht gewährleistet, sagte der Sprecher des UN-Koordinierungsbüros für Nothilfe (OCHA), Jens Laerke, in Genf. Ein vom russischen Militär eingerichteter Livestream zeigte den gesamten Tag über mehrere Krankenwagen des Arabischen Halbmondes, die vor einem Kontrollpunkt zum Ostteil Aleppos warteten. Hilfsorganisationen hatten erstmals geplant, Verletzte und Verwundete aus der umkämpften Stadt herauszubringen.

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sollen immer noch bis zu 300.000 Menschen in den von Rebellen kontrollierten Gebieten im Osten Aleppos festsitzen. Ihnen fehlt es an Essen und Medikamenten.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich daher unzufrieden mit den bisherigen Ergebnissen des Waffenstillstandes. Die Feuerpause sei nicht nachhaltig und stabil, kritisierte Merkel zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. "In diesen kurzen Zeiten des Waffenstillstands ist es bisher auch nicht gelungen, wirklich humanitäre Hilfe leisten zu können." In der nordsyrischen Stadt gebe es "barbarische Situationen", sagte Merkel.

Der UN-Menschenrechtsrat entschied am Freitag, Kriegsverbrechen gegen die Bevölkerung von Aleppo zu untersuchen. Westliche und arabische Staaten verabschiedeten eine Resolution, nach der Verstöße fair und unabhängig untersucht werden sollen. Mutmaßliche Täter müssten öffentlich identifiziert und juristisch zur Verantwortung gezogen werden, forderte das UN-Gremium.

Vor allem das syrische Regime und sein Verbündeter Russland geraten dadurch unter Druck. Zwar hätten auch Extremisten in Aleppo Bewohner getötet, sagte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Rad al-Hussein, aber das Regime und seine Verbündeten seien für nahezu alle zivilen Opfer verantwortlich.

Russland lud wegen angeblicher belgischer Luftangriffe auf ein syrisches Dorf den belgischen Botschafter in Moskau vor. Es sei unverständlich, wie Belgien diese Fakten leugnen könne, sagte Vizeaußenminister Wladimir Titow am Freitag dem Botschafter Alex Van Meeuwen.

Die Regierung in Brüssel hat mehrfach Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Kampfflugzeuge vom Typ F-16 hätten in der Nacht zum Dienstag einen Ort bei Aleppo angegriffen und dabei Zivilisten getötet.

Angebliche Beweise des russischen Verteidigungsministeriums für eine belgische Beteiligung an dem Angriff seien gefälscht, schrieb Verteidigungsminister Steven Vandeput in einer Stellungnahme. Die russische Seite hatte dem belgischen Verteidigungsattaché in Moskau am Donnerstag Karten mit den angeblichen Flugrouten der Jets über Syrien vorgelegt. Die Identifizierung der Flugzeuge über ihr Freund-Feind-Erkennungssystem sei aber falsch, sagte Vandeput dazu. Aus Ärger über die Moskauer Vorwürfe hatte das belgische Außenministerium zuvor den russischen Botschafter in Brüssel vorgeladen.

Quelle: Apa/Dpa

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