Weltpolitik

Saakaschwili trat als Gebietsgouverneur in Ukraine zurück

Aus Protest gegen den schleppenden Anti-Korruptionskampf in der Ukraine hat Gebietsgouverneur Michail Saakaschwili (48) seinen Rücktritt erklärt. Unter den aktuellen Bedingungen seien Reformen unmöglich, sagte der frühere Präsident Georgiens am Montag in Odessa. Saakaschwili warf insbesondere dem prowestlichen Staatschef Petro Poroschenko Versagen vor.

Saakaschwili trat als Gebietsgouverneur in Ukraine zurück SN/APA (Archiv/AFP)/ANATOLII STEPAN
Saakaschwili kritisierte Poroschenko.

"Ich bin noch nie so oft betrogen worden", sagte Saakaschwili in Odessa in seiner Rücktrittserklärung. "Letzter Tropfen" seien die jüngsten Einkommenserklärungen gewesen. Darin hatten ukrainische Staatsangestellte Bargeld, Luxusuhren und Immobilien im Wert von Hunderten Millionen Euro offengelegt. Poroschenko warf er vor, korrupte Strukturen in Odessa zu unterstützen.

Auch der örtliche Polizeichef Georgi Lordkipanidse erklärte seinen Rücktritt. Er begründete dies ebenfalls mit wachsender Unzufriedenheit mit der Regierung in Kiew.

Saakaschwili hat erst vor gut 17 Monaten die ukrainische Staatsbürgerschaft angenommen. Er war zuvor Staatspräsident der Südkaukasusrepublik Georgien. Wegen einer zunehmend autoritären Politik verlor der in den USA ausgebildete Politiker jedoch 2013 die Macht in dem in die EU und NATO strebenden Land. In Georgien wurde gegen ihn ein Haftbefehl wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch erlassen.

Quelle: Apa/Dpa

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