Weltpolitik

Salvini bringt erneut Rechtspopulisten-Bündnis ins Spiel

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat am Samstag seine Pläne zur Gründung eines europaweiten Bündnisses von Rechtspopulisten für die EU-Wahlen im Frühling 2019 erneut bekräftigt. Umgehende Unterstützung kam dabei von dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) gab sich hingegen zurückhaltend.

Salvini möchte ein Bündnis von Rechtspopulisten für die EU-Wahlen SN/APA (AFP)/VASILY MAXIMOV
Salvini möchte ein Bündnis von Rechtspopulisten für die EU-Wahlen

"Natürlich ist Salvini ein wichtiger Partner", sagte Kunasek am Samstag in Triest am Rande des italienisch-österreichischen Friedenstreffens in Andenken an die Kriegsgefallenen und Zivilopfer des Ersten Weltkriegs. Allerdings hält er den Gedanken über eine mögliche Allianz u.a. mit der italienischen Lega für die Europawahlen im Mai 2017 für verfrüht. Gespräche schloss er aber nicht aus.

Salvini hatte die Pläne bereits Mitte Juli aufs Tapet gebracht. Damals hatte auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky die Teilnahme der Freiheitlichen an so einem Bündnis bestätigt.

Auch Wilders, dessen Partei den Namen Partij voor de Vrijheid (PVV - Partei für die Freiheit) trägt, will sich der rechten Allianz anschließen. Es wäre positiv, wenn mehr Gruppierungen ihre Kräfte in Hinblick auf die nächsten EU-Wahlen vereinen würden", sagte der Niederländer. Mit Blick auf einen möglichen Zusammenschluss der europakritischen Parteien aus Österreich, Italien und "in Kürze wahrscheinlich Schweden" sprach Wilders von einem "historischen Prozess" für die nächsten Jahre in Europa. Neben der FPÖ, der Lega und der PVV soll auch Frankreichs Rassemblement National von Marine Le Pen dem Bündnis angehören.

Quelle: APA

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