Weltpolitik

Schallenberg begann Besuch in den USA: Treffen mit Guterres

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Dienstag einen dreitägigen Besuch in den USA begonnen. Nach der Ankunft in New York folgte am frühen Abend (Ortszeit) ein Treffen mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres. Am Mittwoch gibt es in Washington einen Termin mit US-Amtskollegen Mike Pompeo, am Donnerstag ist der Minister beim "National Prayer Breakfast" mit Präsident Donald Trump dabei.

Alexander Schallenberg weilt derzeit in den USA SN/APA (AFP/Archiv)/MARKKU ULANDER
Alexander Schallenberg weilt derzeit in den USA

"Der Besuch bei Guterres zeigt die österreichische Unterstützung für die UNO sowie für eine auf Regeln basierte internationale Ordnung und das Prinzip des Multilateralismus", hieß es anlässlich des Trips aus dem Außenministerium. Nur gemeinsam könnten die großen globalen Herausforderungen wie Klimaschutz, Abrüstung und Artifizielle Intelligenz gelöst werden. "Dafür ist die UNO eine einzigartige Plattform, die wir bestmöglich nützen müssen."

Schallenberg wird mit Guterres über die Situation am Persischen Golf sowie die Lage in Syrien und Libyen sprechen. Ein weiteres Thema wird Österreichs "konsequentes Engagement für das totale Verbot von Atomwaffen und einen Vertrag zum Verbot autonomer Waffensysteme" sein.

Menschenrechte seien eine Priorität im aktuellen türkis-grünen Regierungsprogramm, unterstrich Schallenberg. Außenpolitisch engagiere sich Österreich sehr stark in diesem Sektor, das werde auch international anerkannt. So wurde Österreich 2019 das zweite Mal für drei Jahre in den UNO-Menschenrechtsrat gewählt und stellt mit Botschafterin Elisabeth Tichy-Fisslberger das erste Mal aktuell sogar die Vorsitzende.

Bezüglich des Treffens mit Pompeo am Mittwochabend stellte Schallenberg fest: "Ich freue mich, dass ich gleich zu Beginn meiner Amtszeit mit dem Secretary of State zu einem Gespräch zusammentreffen kann. Die USA sind für uns ein essenzieller Partner - sowohl politisch als auch wirtschaftlich."

Danach wird Schallenberg am Mittwoch auch am Treffen der "Institutional Religious Freedom Alliance" teilnehmen. Die Internationale Allianz für Religionsfreiheit war im Sommer 2019 erstmals von US-Außenminister Pompeo angekündigt und von Präsident Trump auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September vorgestellt worden. Es soll das erste Bündnis von Nationen sein, das sich der weltweiten Bekämpfung religiöser Verfolgung verschrieben hat.

Donnerstag früh ist der Außenminister dann beim "National Prayer Breakfast" zu Gast. Seit 1953 gibt es das "Nationale Gebetsfrühstück" jeweils am ersten Donnerstag im Februar in Washington. An ihm nehmen der regierende US-Präsident sowie Mitglieder des Kongresses und der Regierung, religiöse Würdenträger, sowie rund 3.500 Gäste teil, darunter Vertreter aus gut hundert Ländern. Zu diesem Anlass äußert sich der regierende US-Präsident vor allem zu religiösen Fragen.

Zum Abschluss seines USA-Trips wird Schallenberg Donnerstagmittag (Ortszeit) an der Princeton University mit Studenten und Professoren zum Thema "Europe and the World - a post-Brexit assessment" diskutieren. Die Rückkehr nach Wien ist für Freitag früh (MEZ) angesetzt.

Quelle: APA

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