Weltpolitik

Slowenien baut Grenzzaun weiter aus

Slowenien baut den Zaun an der Grenze zu Kroatien weiter aus. Am Wochenende wurde auch an den beiden größten Grenzübergängen zu dem südlichen Nachbarland, Gruskovje und Obrezje, ein meterhoher Paneelzaun mit Stacheldraht errichtet. Mit Metalltoren auf der Autobahn soll der Zugang zur Grenze bei Bedarf abgeriegelt werden.

Das slowenische Innenministerium bezeichnete die Maßnahmen als Teil der "vorläufigen technischen Barrieren", wie Laibach den Zaun an der Schengen-Grenze nennt. Am Grenzübergang Gruskovje wurden zusätzlich zum Paneelzaun auch Metalltore auf der Autobahn aufgestellt, mit denen der Zugang zum Grenzübergang abgesperrt werden kann. "Sollte es zu einer neuen Migrantenwelle kommen, wird der Grenzübergang geschlossen", so der Staatssekretär im Innenministerium, Andrej Spenga, laut Medienberichten vom Wochenende.

Slowenien baut bereits seit dem Vorjahr an einem Grenzzaun an seiner 670 Kilometer langen Schengen-Grenze zu Kroatien. "Es handelt sich um eine notwendige und vorläufige Maßnahme, die im Fall einer wiederholten Massenmigration einen effektiven Schutz der Schengen-Außengrenze ermöglichen wird", argumentiert Ljubljana. Bisher wurde ein Zaun in der Länge von insgesamt 183,5 Kilometer errichtet.

Der zunächst ausgelegte Stacheldraht-Zaun wird allmählich durch Paneelzaun ersetzt, insbesondere in Ortschaften, Tourismusorten und einzelnen Grenzübergängen. Zusätzlich wird ein neuer Zaun dort errichtet, "wo es nach Erfahrung aus dem Vorjahr mit massivem Zustrom von Migranten zu rechnen ist", so das Innenministerium.

Angesichts der neuen Maßnahmen an der slowenischen Grenze warfen kroatische Medien am Wochenende die Frage auf, ob dies ein Zeichen für einen bevorstehenden Anstieg von Flüchtlingsankünften sei. Die Regierung in Zagreb versuchte zu beruhigen: "In diesem Moment deutet nichts auf eine neue Migrantenwelle hin", sagte der kroatische Innenminister Vlaho Orepic am Samstag laut Medienberichten.

Zagreb hege keine Absicht dem Vorbild Slowenien zu folgen und seinerseits Zäune an der Grenze zu Serbien zu errichten. "In diesem Moment gibt es keinen Bedarf für Barrieren an der Grenze", sagte Premier Andrej Plankovic. Zagreb rechnet damit, dass die Grenzzäune in Slowenien und Ungarn Flüchtlinge davon abhalten, überhaupt den Weg über Kroatien zu nehmen.

Quelle: APA

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