Weltpolitik

Sozialdemokratische Parteien bündeln Kräfte gegen Populisten

Ein Sozialisten-Bündnis als Antwort auf Trump, Orban und Le Pen: Die sozialdemokratischen Parteien wollen weltweit enger zusammenarbeiten und so einen Durchmarsch von Rechtspopulisten verhindern. Dazu kommen in Berlin ab Sonntag Gesandte von rund 100 Parteien zu einem zweitägigen Treffen der "Progressiven Allianz" zusammen, darunter auch SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern.

Kern kommt in Vorstand der weltweiten Mitte-Links-Allianz.  SN/APA (Archiv/AFP)/JOHN THYS
Kern kommt in Vorstand der weltweiten Mitte-Links-Allianz.

Erwartet werden auch die Regierungschefs von Italien (Paolo Gentiloni), Portugal (Antonio Costa), Schweden (Stefan Löfven), Tschechien (Bohuslav Sobotka) sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Gastgeberin ist die SPD, vertreten durch Außenminister und Noch-Parteichef Sigmar Gabriel und Kanzlerkandidat Martin Schulz, der kommenden Sonntag zum SPD-Chef gewählt wird.

Die Spitzen der sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien wollen eine Zehn-Punkte-Agenda beschließen. In einem Entwurf für eine "Charta für progressive Politik" heißt es, der gesellschaftliche Fortschritt müsse gegen "autoritäre und reaktionäre" Gegner, die "unsere gemeinsamen Werte aggressiv infrage stellen", offensiv verteidigt werden. Gemeint sind etwa der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen, US-Präsident Donald Trump und der philippinische Präsident Rodrigo Duterte. 

Kern wird bei dem Treffen auch in den 30-köpfigen Vorstand des Netzwerks gewählt, das auf einen formellen Vorsitzenden verzichtet. Die "Progressive Allianz" war 2013 als ein ergänzendes Netzwerk zur Sozialistischen Internationale gegründet worden. Ihr gehören mehr als 130 Parteien an, darunter auch die US-Demokraten.

Quelle: Apa/Dpa

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