Weltpolitik

Spaniens König Felipe VI. begann Regierungskonsultationen

Nach dem entscheidenden Durchbruch in der spanischen Regierungskrise hat König Felipe VI. zweitägige Konsultationen mit den Partei-Chefs aufgenommen. Der Monarch empfing am Montag im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid zunächst die Vertreter der kleineren Parlamentsfraktionen. Am Dienstag soll die Gesprächsrunde mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy abgeschlossen werden.

Spaniens König Felipe VI. begann Regierungskonsultationen SN/APA (AFP)/ANGEL DIAZ
Spaniens König Felipe mit dem alten und wahrscheinlich neuen Premierminister Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP).

Die Krise war am Sonntag nach zehn Monaten durch das entscheidende Einlenken der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) praktisch zu Ende gegangen. Nach langem Widerstand beschloss das Bundeskomitee der PSOE die Duldung einer konservativen Minderheitsregierung.

Vor Beginn seiner zweiten Amtszeit muss sich Rajoy zunächst einer Abstimmung im Parlament stellen. Da im ersten Wahlgang der Kandidat eine für Rajoy unerreichbare absolute Mehrheit der Ja-Stimmen benötigt, wird die Regierung wohl erst nach der zweiten Abstimmungsrunde, bei der eine einfache Mehrheit ausreicht, stehen. Diese könnte am Samstag oder Sonntag stattfinden.

Die EU-Kommission und Europäische Zentralbank (EZB) fordern Spanien indessen zu einer Fortsetzung der Reformen auf. Sobald die neue Regierung mit voller Gesetzgebungsbefugnis im Amt sei, solle man weiter daran arbeiten, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, die Arbeitslosigkeit zu verringern und Wachstum und Produktivität zu erhöhen.

Wegen einer Pattsituation hat Spanien seit der Wahl im Dezember 2015 keine voll handlungsfähige Regierung. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut verpasst.

Quelle: Apa/Dpa

Aufgerufen am 13.12.2018 um 05:21 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/spaniens-koenig-felipe-vi-begann-regierungskonsultationen-946063

Schlagzeilen