Weltpolitik

SPD-Vizechef warnt vor "Kurz-Programm" nach Neuwahl

SPD-Vizechef Ralf Stegner will seine skeptischen Parteikollegen mit der Warnung vor einem Rechtsruck wie in Österreich von einer Neuauflage der Großen Koalition in Deutschland überzeugen. Eine "Sturzwahl könnte leicht Albtraum mit gestärkten Rechten+(Kurz)Programm nach Österreichvorbild durch Spahn, Dobrindt & Liste Lindner werden", mahnte Stegner am Donnerstag auf Twitter.

Stegner spricht sich für Große Koalition aus SN/APA (AFP)/TOBIAS SCHWARZ
Stegner spricht sich für Große Koalition aus

Der SPD-Spitzenpolitiker betonte, dass er die Skepsis gegen die "GroKo" und das in den Koalitionsverhandlungen erreichbare teile. Allerdings verband er dies mit dem Hinweis auf die nach einem Scheitern der Koalitionsverhandlungen wahrscheinlichen vorgezogenen Neuwahlen und nannte als möglicher Gewinner den konservativen CDU-Jungstar Jens Spahn, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und FDP-Chef Christian Lindner.

Die drei Politiker gelten als Exponenten eines Rechtskurses in der Migrations- bzw. Europapolitik. Der 37-jährige Spahn hat sich in der Flüchtlingskrise als einer der prononciertesten Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel profiliert und damit auch als möglicher Nachfolger in Stellung gebracht. Mit Spannung wird erwartet, welchen Posten der derzeitige Finanz-Staatssekretär in der künftigen deutschen Regierung bekommen soll.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat Spahn am Mittwochabend im Rahmen seines Berlin-Besuchs getroffen. Mehrere deutsche Twitter-Nutzer bezeichneten Spahn anerkennend als "deutschen Sebastian Kurz". SPD-Bundestagsabgeordneter Karl Lauterbach warnte indes schon davor, dass der Christdemokrat gemeinsame Sache mit der rechtspopulistischen "Alternative für Deutschland" machen könnte. "Gauland hofft, dass Spahn den deutschen Kurz macht", schrieb Spahn in Anspielung auf die schwarz-blaue österreichische Regierung.

Quelle: APA

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