Weltpolitik

SPD wirbt für Steinmeier als Bundespräsidenten

Die Wahl Steinmeiers zum neuen Bundespräsidenten gilt als sicher. Aber das Ergebnis in der Bundesversammlung könnte durchaus noch Überraschungen bringen.

Frank Walter Steinmeier SN/APA (epa)/Bernd von Jutrczenka
Frank Walter Steinmeier

Unmittelbar vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten am Sonntag hat die SPD noch einmal um Zustimmung für den früheren Außenminister Frank-Walter Steinmeier geworben. Justizminister Heiko Maas (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Steinmeier ist ein Mutmacher und Versöhner, dem die Menschen vertrauen." Er werde den "simplen Parolen der Nationalisten und Populisten seine politische Vernunft und Besonnenheit entgegen setzen".

Familienministerin und SPD-Vize Manuela Schwesig sagte, Steinmeier werde Deutschland nach außen "mit starker Stimme vertreten und unsere Gesellschaft im Inneren zusammenhalten".

Zur Wahl des neuen Bundespräsidenten tritt an diesem Sonntag in Berlin die Bundesversammlung zusammen. Steinmeier geht als Kandidat der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD ins Rennen. Seine Wahl bereits im ersten Durchgang gilt als sicher. Auch Grüne und FDP haben ihre Zustimmung signalisiert.

Steinmeier soll Nachfolger von Joachim Gauck (77) werden, der nach fünf Jahren nicht wieder kandidiert hat. Zuletzt war 1999 mit Johannes Rau ein Sozialdemokrat in das höchste Staatsamt gewählt worden. Neben Steinmeier bewerben sich noch vier weitere Kandidaten der Linken, der AfD, der Freien Wähler und der Piraten. Ihnen werden aber keine Chancen eingeräumt.

Dennoch wird mit Spannung erwartet, wie viele der 1260 Mitglieder der Versammlung für Steinmeier stimmen werden. Vor allem aus CDU und CSU, die keinen eigenen Kandidaten präsentiert hatten, dürfte es nicht nur Zustimmung für den prominenten SPD-Politiker geben. Union und SPD haben zusammen 923 Stimmen, also weit mehr als die 631, die im ersten Wahlgang notwendig sind.

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hatte soeben beteuert, Steinmeier sei der gemeinsame Kandidat von Union und SPD "und das aus voller Überzeugung". "Ich gehe fest davon aus, dass er im ersten Wahlgang gewählt wird", sagte der CDU-Politiker der "Passauer Neuen Presse" (Freitag). "Auch die Unions-Fraktion in der Bundesversammlung wird hinter ihm stehen."

Gauck bleibt noch bis zum 18. März im Amt. Der parteilose frühere Chef der Stasi-Unterlagenbehörde war vor fünf Jahren zunächst von Rot-Grün, dann aber auch von FDP und Union unterstützt worden. Nur die Linke stimmte gegen ihn.

Quelle: Dpa

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