Weltpolitik

Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Chef

Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere Manager des Internet-Konzerns. Zu Einzelheiten würden keine Angaben gemacht, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag. Auslöser der Ermittlungen sei eine Anzeige. Der "Spiegel" berichtete im Voraus, es gehe um den Vorwurf der Volksverhetzung.

Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Chef SN/APA (dpa)/Kay Nietfeld
Facebook wird vorgeworfen Hass-Postings nicht zu löschen.

Der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun beschuldigt demnach die Manager, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden. Demnach wurden Hass-Botschaften auch nach Hinweisen zunächst nicht gelöscht. Ein Facebook-Sprecher erklärte, man kommentiere ein eventuelles Ermittlungsverfahren nicht. Die Vorwürfe seien allerdings haltlos. Weder Facebook noch einer seiner Abgestellten hätten gegen deutsche Gesetze verstoßen.

Der deutsche Justizminister Heiko Maas hat Facebook und anderen sozialen Netzwerken eine Frist bis März 2017 gesetzt, um deren Einschreiten gegen Hass-Botschaften zu verbessern.

Quelle: Apa/Ag.

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