Weltpolitik

Stärkere EU-Verteidigung kein Problem für die NATO

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht die Pläne zum Ausbau der EU-Verteidigung nicht gegen das transatlantische Militärbündnis gerichtet. "Ein stärkeres Europa macht auch die NATO stärker", sagte Stoltenberg zum Abschluss des NATO-Verteidigungsministertreffens am Donnerstag in Brüssel. Erhöhte Einsatzbereitschaft und Verteidigungsausgaben der Europäer kämen auch der NATO zugute.

Wichtig sei, dass sich die EU- und NATO-Verteidigung gegenseitig ergänze und keine doppelten Strukturen aufgebaut würden, sagte Stoltenberg. Dies sei aber unwahrscheinlich, weil 22 EU-Staaten auch der NATO angehörten. Er sehe bei diesen keinen Willen, "mit uns selbst in Konkurrenz zu treten".

Nach dem Brexit-Votum der Briten im Juni unternimmt die EU einen neuen Anlauf, um sich in der Verteidigungspolitik besser aufzustellen. Deutschland und Frankreich plädieren dabei unter anderem für die Schaffung eines EU-Hauptquartiers für militärische und zivile Auslandseinsätze, die Gründung eines schnell einsetzbaren Sanitätskorps, einer Logistikplattform sowie für eine verstärkte Rüstungskooperation.

Auch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betonte in Brüssel, es gehe keinesfalls darum, Doppelstrukturen aufzubauen, oder gar eine Europäische Armee. Ziel einer "europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion" könne insbesondere die Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten sein. Hier könne die EU mit einem "vernetzten Ansatz" aus Diplomatie, wirtschaftlichem Aufbau und militärischen Komponenten wirksam sein. Die NATO sei dagegen weiter für die kollektive Verteidigung ihrer Mitglieder zuständig.

Quelle: Apa/Dpa

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