Das Eigentor des Boris Johnson

Autorenbild
Standpunkt Katrin Pribyl

Man darf es beinahe als absurd bezeichnen, dass dem britischen Premierminister Boris Johnson nun ausgerechnet die von ihm erzwungene Pause des Parlaments auf die Füße fällt. Er wollte die Abgeordneten zum Schweigen bringen und einen No-Deal-Brexit auf Kosten der Demokratie durchsetzen. Sollte er in den nächsten Wochen kein Schlupfloch finden, ging der taktische Schachzug vollkommen nach hinten los. Im Eiltempo hat das Parlament ein Gesetz durchgepeitscht, das einen ungeordneten EU-Austritt fürs Erste verhindern soll. Die Suspendierung schadet dem Premier nun mehr als den Abgeordneten.

Zwar kann in der jetzigen Situation keineswegs von Gewinnern und Verlierern gesprochen werden. Zu ernst ist die Krise, in der die Briten stecken. Und dass das Parlament in einer Zeit, die zu den kritischsten der Nachkriegsgeschichte des Landes gehört, zwangspausiert, gibt aus vielen Gründen Anlass zur Sorge. Doch die Opposition hat mit Hilfe von rebellischen Konservativen erst einmal den Sprung von der Klippe ins ungewisse Chaos vereitelt. Sie haben im Sinne des Gemeinwohls gehandelt, während Johnson vor allem den eigenen Machterhalt im Fokus hat. Doch er gerät immer stärker unter Druck, selbst Parteifreunde wenden sich wegen seines autoritären Stils von ihm ab.

Will der Premier nicht das Gesetz brechen und das Land schlussendlich in eine ausgewachsene Verfassungskrise stürzen, muss er in wenigen Wochen bei der EU um eine Verlängerung der Scheidungsfrist bitten. Oder aber die britische Regierung tut endlich das, was sie seit Wochen verspricht und bringt einen realistischen Vorschlag für einen neuen Deal auf den Tisch. Das Volk wartet.

Aufgerufen am 19.10.2019 um 07:17 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/standpunkt-das-eigentor-des-boris-johnson-76004683

Brexit - aber wie?

Brexit - aber wie?

Jetzt lesen

Newsfeed

Arrow Down

Kommentare

Schlagzeilen