Drei Schritte zum Frieden

Der Westen könnte Wladimir Putin mit einem Angebot überraschen, das er nicht ablehnen kann.

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Standpunkt Ulrich Krökel

Die Diplomatie hat in der Ukraine-Krise noch eine Chance. Das hat das Gespräch von US-Außenminister Antony Blinken mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Genf gezeigt. Auch wenn die Ergebnisse kaum der Rede wert waren, lässt sich allein aus der Tatsache des Treffens ableiten, dass es in Moskau weiterhin ein Interesse an einer Einigung gibt. Wollte der russische Präsident Wladimir Putin einen Krieg in der Ukraine führen, dann hätte er die Operation im Stillen vorbereitet und dann damit die Welt geschockt.

Jetzt könnte der Westen den Kreml überraschen. Der Schlüssel zum Erfolg wäre ein Angebot, das Putin schlecht ablehnen könnte. Denkbar wäre ein Dreipunkteplan. Schritt eins: vertrauensbildende Maßnahmen, etwa der Verzicht auf Manöver. Schritt zwei: Abrüstung und Rüstungskontrolle. Schließlich könnten die USA als Führungsmacht der NATO in einem dritten Schritt schriftlich erklären, ergebnisoffene Gespräche über eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa zu führen.

Die Schriftform, die Putin so vehement verlangt, wäre ein Zeichen des guten Willens. Ergebnisoffen hieße, dass auch über einen neutralen Status der Ukraine, Georgiens und anderer ehemaliger Sowjetrepubliken zu reden wäre. Das würde zwar der völkerrechtlichen Lehre widersprechen, wonach jedes Land über seine Bündniszugehörigkeit selbst zu entscheiden hat. Aber am Ende lautet die Frage: Will man für die reine Lehre einen Krieg in Europa riskieren? Die Kunst der Diplomatie wäre es, dies in Formeln zu fassen, die für alle Seiten gesichtswahrend akzeptiert werden könnten.

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