Weltpolitik

Steinmeier und Ayrault auf Friedensmission in der Ukraine

Mit einer gemeinsamen Reise ihrer Außenminister in die Ukraine wollen Deutschland und Frankreich die Friedensbemühungen für den Osten der früheren Sowjetrepublik wieder in Gang bringen. Die beiden Minister Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault trafen dazu am Mittwoch in Kiew ein. Geplant ist unter anderem ein Treffen mit Präsident Petro Poroschenko und Premier Wladimir Groisman.

Ziel ist, einen Waffenstillstand zu erreichen, der Bestand hat. Gegen die Friedensvereinbarungen aus dem Februar 2015 wird immer wieder verstoßen. Bis heute ist nur ein verschwindend geringer Teil des sogenannten Minsk-Abkommens umgesetzt. Die prorussischen Separatisten haben angekündigt, von Donnerstag an eine einseitige Waffenruhe einzuhalten.

Im Osten der ehemaligen Sowjetrepublik stehen sich Regierungstruppen und Separatisten gegenüber. Gegen die ausgehandelte Waffenruhe wird immer wieder verstoßen. Kiew und westliche Staaten sehen es als erwiesen an, dass Moskau die Separatisten mit Waffen und Soldaten unterstützt, Russland weist dies zurück.

In dem Konflikt gab es bereits annähernd 10.000 Tote. Offen ist, ob es in absehbarer Zeit auch wieder ein hochrangiges Treffen im sogenannten Normandie-Format geben wird. Dazu gehört neben Deutschland, Frankreich und der Ukraine auch Russland.

Russland rief unterdessen die ukrainische Regierung auf, eine von den moskautreuen Separatisten im Kriegsgebiet Donbass angekündigte Waffenruhe zu unterstützen. Die Initiative sei ein wichtiger Schritt, um die Lage in der Ostukraine langfristig zu stabilisieren, teilte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch mit.

Die prorussischen Separatisten hatten am Dienstag angekündigt, dass sie als "Zeichen des guten Willens" die Waffen von Mittwoch Mitternacht an schweigen lassen wollen. Formal gilt im Konfliktgebiet Donbass bereits seit 2015 eine Feuerpause, die aber von beiden Seiten immer wieder verletzt wird. Zuletzt hatten sich die Konfliktparteien zum Schuljahresbeginn am 1. September auf eine neuerliche Kampfpause geeinigt, die aber ebenfalls brüchig ist.

Zunächst blieb die Lage im Donbass gespannt. Regierungstruppen und Aufständische warfen sich gegenseitig Angriffe vor. Die Armeeführung in Kiew berichtete von einem getöteten Soldaten. Nach Darstellung der Aufständischen wurden sechs Menschen verletzt.

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

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