Weltpolitik

Streit über Assad entzweit Weltgemeinschaft

Zwar sind sich die fünf ständigen Mitglieder darin einig, dass Angehörige der bisherigen Führung und der Opposition eine Regierung der nationalen Einheit zur Beendigung des Blutvergießens bilden sollen.

Streit über Assad entzweit Weltgemeinschaft SN/apa (epa)
"Nichts Neues" in Erklärung von Genf.

Die Westmächte interpretierten jedoch das Ergebnis einer vom Sondergesandten Kofi Annan einberufenen internationalen Syrien-Konferenz am Samstag in Genf als Aufforderung an Assad, den Hut zu nehmen. Assads wichtigster Verbündeter Russland verkündete das genaue Gegenteil.

Aus dem Abschluss-Kommunique der Syrien-Konferenz in Genf wurde auf Drängen Russlands die Formulierung gestrichen, dass einer syrischen Übergangsregierung niemand angehören dürfe, der den friedlichen Übergang untergraben könne. Das wurde als Sieg Russlands interpretiert. Der russische Außenminister Sergej Lawrow zeigte sich zufrieden und betonte, es gebe keine Vorfestlegungen für den Übergangsprozess.

Unterdessen hält die Gewalt in Syrien an: Bei Kämpfen in zahlreichen Städten, darunter auch Damaskus, starben am Wochenende nach Oppositionsangaben mehr als 150 Menschen. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden seit Beginn des Aufstandes weit mehr als 10.000 Menschen getötet.

Die Türkei demonstrierte derweil mit dem Einsatz von Kampfjets an der Grenze zu Syrien militärische Stärke. Nachdem sich syrische Hubschrauber dem Grenzverlauf genähert hätten, seien insgesamt sechs Flugzeuge vom Typ F-16 aufgestiegen, teilten die türkischen Streitkräfte mit. Die syrischen Helikopter hätten den türkischen Luftraum aber nicht verletzt.

Quelle: Apa/Dpa

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