Weltpolitik

Syrien-Konferenz befürwortete Übergangsregierung

Die Syrien-Konferenz der fünf UNO-Vetomächte und mehrerer Nahost-Staaten in Genf hat sich darauf verständigt, eine Übergangsregierung in Damaskus zu befürworten. Das sagte Annan am Samstag in Genf.

Syrien-Konferenz befürwortete Übergangsregierung SN/keystone
Annnan hatte einen Vermittlungsplan vorgelegt.

Damit konnte der Westen das aus seiner Sicht wichtigste Element des neuen Friedensplans Annans nicht durchsetzen. Die Regierung müsse "im gegenseitigen Einvernehmen gebildet werden", hieß es in der von Annan verlesenen Abschlusserklärung.

In stundenlangen Verhandlungen hatte Russland, der engste Verbündete Assads, darauf gedrungen, dass nur das syrische Volk selbst über die Zusammensetzung einer Übergangsregierung entscheiden dürfe. Auf die Frage, ob es richtig sei, "Personen mit Blut an den Händen" wie Assad an der geplanten Übergangsregierung zu beteiligen, sagte Annan vor der Presse in Genf: "Ich hoffe, Leute mit Blut an den Händen, sind nicht die einzigen Leute in Syrien." Er bezweifle, dass die Syrer solche Personen mit beteiligen möchten.

Annan drückte die Hoffnung aus, "echte Ergebnisse" in Syrien binnen eines Jahres zu sehen. Die Parteien in Syrien müssten in den politischen Übergang einbezogen werden, forderte er. Der Treffpunkt für ein mögliches nächstes Treffen sei noch offen. Die Aktionsgruppe für Syrien werde in Kontakt bleiben und abhängig von den weiteren Entwicklungen zusammenkommen. "Die Aufgabe ist nicht einfach, aber sie ist möglich. Es ist nicht das erste Mal, dass Menschen sich bekämpfen und sich dann in einer Regierung zusammenschließen", sagte Annan.

Die Opposition meldete unterdessen 30 Tote durch die Explosion einer Granate in der Nähe von Damaskus. Eine Granate sei am Samstag in einer Menschenmenge eingeschlagen, die in der Stadt Samalka an einer Beerdigung teilgenommen habe, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Demnach stieg die Zahl der am Samstag in Syrien getöteten Menschen damit auf 82.

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

Aufgerufen am 19.09.2018 um 01:28 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/syrien-konferenz-befuerwortete-uebergangsregierung-5971576

Schlagzeilen