Weltpolitik

Theresa May - eine zähe Kämpferin für den Brexit

Standhaft oder stur? Gegen alle Widerstände hat die britische Premierministerin darum gerungen, dass sie für das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen eine Mehrheit im Parlament bekommt.

Manche Beobachter wundern sich darüber, dass sich Theresa May überhaupt so lang im Amt hat halten können - inmitten einer gespaltenen Partei und eines zerrissenen Landes. Das könnte mit der Sachlichkeit zu tun haben, mit welcher die britische Premierministerin politisch auftritt. Das wirkt viel seriöser als etwa die Attitüde ihres Gegenspielers Boris Johnson, der nach dem Eindruck von Kritikern zum Schauspieler taugt. Aber dies keine Zeiten, in denen Schauspieler an der Spitze Großbritanniens stehen sollten.

Mays Stärke scheint vor allem ihre Standfestigkeit zu sein. Die Tory-Politikerin ist keine charismatische Führungspersönlichkeit, die politische Machtworte spricht. Sie ist auch keine mitreißende Rednerin. Ebensowenig lassen sich ihr besondere Fähigkeiten zum Aushandeln von Kompromissen attestieren. Sie zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sie niemals aufgibt. Man kann das auch Sturheit nennen. May selbst hat sich einmal als "bloody difficult woman", als verdammt schwierige Frau, bezeichnet.

• • • Was ist der Brexit? Hier wird er kurz erklärt

Aber durch Geradlinigkeit hat sich Theresa May im britischen Ringen um den Brexit, den Austritt des Landes aus der Europäischen Union, nicht hervorgetan. Beim Brexit-Referendum am 23. Juni 2016 hat sie sich für den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ausgesprochen, allerdings nicht mit großer Verve. Als bei der Volksabstimmung das "Remain"-Lager verlor, erschien sie bei den Konservativen als geeignete Kompromisskandidatin, um das "Leave"-Votum zu exekutieren. Aber als neue Regierungschefin machte sie keine Anstrengungen, das durch das knappe Referendumsergebnis gespaltene Land zu versöhnen. Stattdessen schlug sie einen harten Brexit-Kurs sein, der ganz nach dem Gefallen der vehementesten Brexiteers sein musste.

Um sich ein möglichst starkes Mandat für die Brexit-Verhandlungen mit Brüssel zu sichern, setzte May 2017 angesichts glänzender Umfragewerte Neuwahlen an. Dieses Kalkül ging freilich komplett schief: Die Tories verloren ihre Mehrheit im Unterhaus. May führt seither eine Minderheitsregierung, die im Parlament auf die Unterstützung der nordirischen Unionisten angewiesen ist. Das sollte wegen deren Sturköpfigkeit bald zu einem großen Stolperstein im Brexit-Prozess werden.

Im Sommer 2018 leitete die Premierministerin in der Brexitfrage eine Kurskorrektur ein. Ihr Plan für die künftigen Beziehungen zu Europa folgte der Devise: Wasch' mir den Pelz, aber mach' mich nicht nass. Zwar sollte es einen klaren Austritt aus der EU-Institutionen geben, aber keine wesentlichen Nachteile für die britische Wirtschaft und keine Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Das aber stellte weder die Brexit-Hardliner noch die EU-Freunde in Großbritannien zufrieden. Diese Stimmungslage herrschte auch vor, als May im November 2018 das mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen vorlegte. Sie prägte jetzt ebenfalls die Befindlichkeit der britischen Abgeordneten bei der Abstimmung über diesen Vertrag.

Der Unglücksrabe: David Cameron hat als Tory-Premier das EU-Referendum 2016 angesetzt – und verloren. SN/APA (Keystone)/TOBY MELVILLE
Der Unglücksrabe: David Cameron hat als Tory-Premier das EU-Referendum 2016 angesetzt – und verloren.

Theresa May, heute 62 Jahre alt, kennt kaum etwas anderes als Politik: Nach ihrem Geografie-Studium in Oxford arbeitete sie kurz bei der Bank von England. Schon 1986 startete sie als Gemeinderätin im vornehmen Londoner Stadtbezirk Merton ihre politische Karriere. 1997 zog sie als Abgeordnete ins Unterhaus ein - für den wohlhabenden Wahlbezirk Maidenhead. Von 2002 bis 2003 war sie die erste Generalsekretärin der Konservativen.

Dass sie "tough" ist, bewies die Pfarrerstocher während ihrer Zeit als britische Innenministerin in den Jahren von 2010 bis 2016, in der sie für eine sehr strikte Sicherheitspolitik stand. Wie zäh sie ist, zeigt sie seit Wochen bei ihren Auftritten im Parlament: Während ihr offene Feindseligkeit entgegenschlägt, steht May da - und lächelt starr.

Aufgerufen am 17.08.2019 um 07:31 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/theresa-may-eine-zaehe-kaempferin-fuer-den-brexit-64127770

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