Weltpolitik

Trump bezeichnet Vereinte Nationen als "nur ein Club"

Im Streit um eine Resolution des Weltsicherheitsrats gegen Israels Siedlungspolitik hat der künftige US-Präsident Donald Trump die UNO als unwirksam kritisiert.

Trump twittert und twittert und....  SN/APA (AFP)/JIM WATSON
Trump twittert und twittert und....

"Die Vereinten Nationen haben solch großes Potenzial, aber momentan sind sie nur ein Club, wo sich Leute treffen, unterhalten und vergnügen können. So traurig!", schrieb Trump am Montag bei Twitter.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Freitag erstmals seit 1979 eine Resolution verabschiedet, die den israelischen Siedlungsbau verurteilt.

Möglich wurde das durch die Entscheidung der USA, nicht von ihrem Vetorecht Gebrauch zu machen, sondern sich zu enthalten. Alle 14 übrigen Sicherheitsratsmitglieder stimmten für die Resolution.

"Bezüglich der UN: Nach dem 20. Jänner wird es anders sein", twitterte Trump daraufhin mit Hinweis auf den Tag seiner Amtsübernahme. Am Samstag legte er nach, die "große Niederlage für Israel" werde es viel schwieriger machen, Frieden auszuhandeln. Der Immobilienmogul hatte sich vor der Abstimmung in einer Mitteilung für ein Veto seines Landes gegen die Anti-Siedlungs-Resolution ausgesprochen.

Israel selbst reagiert säuerlich auf die UNO-Resolution und will seine Kontakte zu mehreren Ländern zurückfahren. Besuche von Regierungsmitgliedern in den Staaten, die für die Resolution gestimmt haben, würden "zeitweise reduziert" und die Arbeit mit den betreffenden Botschaften zurückgefahren, erklärte Israels Außenamtssprecher Emmanuel Nahshon am Dienstag.

Die diplomatischen Beziehungen sollen aber nicht abgebrochen werden. Die stellvertretende Außenministerin Zipi Hotovely sagte dem Armeeradio, den betroffenen Staaten solle klar gemacht werden, dass sie "Israel nicht als selbstverständlich" nehmen dürften. Vertreter der Länder dürften nicht länger "nach Israel pilgern, um etwas über den Kampf gegen Terror, Cyber-Verteidigung und Landwirtschaftstechnologie zu lernen, und dann in der UNO machen, was sie wollen".

Ein für diese Woche geplanter Israel-Besuch des ukrainischen Ministerpräsidenten Wolodimir Groismann wurde ebenso abgesagt wie ein geplanter Besuch des senegalesischen Außenministers. Berichten zufolge sagte Regierungschef Benjamin Netanyahu auch ein Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos im Jänner ab. Offiziell bestätigt wurde der Bericht bisher nicht.

Quelle: Apa/Dpa

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