Weltpolitik

Trump erfindet "Spygate"

Wie die ganz normale Überwachung verdächtiger Personen zu einer Verschwörungstheorie wurde.

Der amerikanischen Präsident ist laut einer Biografin ein notorischer „Schuldumdreher“. SN/AP
Der amerikanischen Präsident ist laut einer Biografin ein notorischer „Schuldumdreher“.

US-Präsident Trump verkündete seinen Anhängern vor etwas mehr als einer Woche den möglicherweise "größten politischen Skandal in der Geschichte". Und fand auch gleich einen passenden Begriff dazu, den er seit dem 23. Mai nun bei jeder Gelegenheit gebraucht: "Spygate".

Der angebliche "Spy" ist ein Informant des FBI, der 2016 Hinweisen auf den Versuch der Einflussnahme Russlands auf das Wahlkampfteam Trumps nachging. Dabei handelte es sich um einen Cambridge-Professor, der Carter Page, Michael Flynn und George Papadopoulos - drei Personen imn Trump-Teammit fragwürdigen Moskau-Kontakten - ins Visier genommen hatte.

Der Zusatz "Gate" suggeriert einen Skandal vom Ausmaß Watergates. Wobei in diesem Fall eine mit der Spionageabwehr betraute Institution unter Einschaltung der Gerichte bloß ihrer Aufgabe nachkam. Im Unterschied dazu schickte der damalige Präsident Richard Nixon rechtswidrig Einbrecher in die Zentrale der Demokraten im Watergate-Komplex am Potomac.

Präsident Trump rührt aus den willkürlich auf den Kopf gestellten Fakten eine Verschwörungstheorie an, die unter dem Schlagwort "Spygate" als Rechtfertigung dafür dient, "eine Untersuchung des Justizministeriums" zur angeblichen Bespitzelung seines Wahlkampfs zu verlangen.

Und der Präsident hat auch einen Verdacht. Er suggeriert, Vorgänger Barack Obama habe zusammen mit Vertretern des "kriminellen tiefen Staats" seine Wahl verhindern und Hillary Clinton helfen wollen.

Das Muster ist ähnlich wie das früherer Verschwörungstheorien, die Trump als Privatmann verbreitete. So behauptete er etwa, die US-Regierung habe vorher von den für den 11. September geplanten Anschlägen gewusst. Er verstieg sich in die absurde "Birther"-Kampagne, die Obama vorhielt, eigentlich kein in den USA zur Welt gekommener Amerikaner zu sein.

Im Amt stellte er dann eine Reihe anderer Behauptungen auf, die sich nicht nur allesamt als falsch, sondern als platte Lügen herausstellten. Allen voran, die Idee, Obama habe den Trump-Tower abhören lassen.

"Spygate" reiht sich nach Ansicht von Analysten in die scheinbar endlose Folge an "alternativen Realitäten", die der Präsident schafft, um Nebel zu verbreiten und seinen Anhängern ein Narrativ anzubieten. "Die teuflische Brillanz der Desinformations-Strategie Trumps besteht darin, dass die Leute anfangen zu glauben, da könnte was dran sein, weil es aus dem Mund des Präsidenten der Vereinigten Staaten kommt", sagt der Historiker Jon Meacham.

Ein weiterer Effekt sei die Erosion des Vertrauens in die Institutionen des Rechtsstaats. Der frühere Nationale Geheimdienstdirektor James Clapper weist darauf hin, dass die Spionageabwehr selbstverständlich tätig werden müsse, wenn es Hinweise auf eine gegnerische Operation gebe. "Es ging darum herauszufinden, was die Russen tun, nicht das Wahlkampfteam."

Selbst Trumps Parteifreund Marco Rubio weist die Idee einer Bespitzelung in das Reich der Fantasien. Er habe keinen Beweis dafür gesehen, sagt das republikanische Mitglied des Geheimdienste-Kontrollausschusses im US-Senat. Wenn Leute mit fragwürdigen Beziehungen im Orbit eines Kandidaten auftauchten, "muss sich die Spionageabwehr diese Personen anschauen".

Zumal die Kontakte der drei Verdächtigen zu Moskau schon lange vor Ankündigung der Kandidatur Trumps bestanden. Der ehemalige NSA-Spezialist John Schindler sagt, es habe international zahlreiche SIGNIT-Berichte, also abgefangene Kommunikation, gegeben, die zu der Beobachtung führten.

"Er ist der Chef-Schuldumdreher", sagt Trump-Biografin Gwenda Blair über die Jahrzehnte erprobte Masche des Präsidenten. "Er verkauft uns ein Erzählung, die aus so vielen Lagen nicht überprüfbarer, schwammiger Inhalte besteht, die wir am Ende nicht alle nicht wegschälen können".

Weiterlesen wenn Sie mehr wissen wollen

7 Tage lang kostenlos und unverbindlich.

Ihr 7-Tage-Test ist bereits abgelaufen. Lesen Sie jetzt weitere 30 Tage kostenlos.

Mehr Infos

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Aufgerufen am 18.10.2018 um 02:49 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/trump-erfindet-spygate-28671541