Weltpolitik

Trump holt bei Wahlkampfauftritt gegen Protestbewegung aus

Auf seiner ersten großen Wahlkampfveranstaltung seit Beginn der Coronakrise hat US-Präsident Donald Trump vor einem deutlich kleineren Publikum als erwartet gegen die Anti-Rassismus-Protestbewegung ausgeteilt. In einer längst nicht voll besetzten Multifunktionsarena im Staat Oklahoma verteidigte Trump am Samstagabend zugleich seinen Umgang mit der Pandemie gegen Kritik.

Trump begrüßte seine Unterstützer als "Krieger" SN/APA/AFP/NICHOLAS KAMM
Trump begrüßte seine Unterstützer als "Krieger"

Die hohen Fallzahlen in den USA - kein Land weist mehr bestätigte Infektionen aus - kämen dadurch zustande, dass die Vereinigten Staaten weitaus mehr Menschen auf das Virus testen würden als andere Staaten. "Also habe ich zu meinen Leuten gesagt, macht mal langsamer beim Testen, bitte."

Im Publikum trugen viele die typischen Trump-T-Shirts, aber kaum jemand einen Mund- und Nasenschutz - obwohl die Gesundheitsbehörden von Oklahoma wegen der Menschenansammlungen vor einem erhöhten Corona-Ansteckungsrisiko auf der Veranstaltung in Tulsa gewarnt hatten, nachdem die Infektionszahlen in dem US-Staat zuletzt wieder schneller angestiegen waren. Trump, der es eigentlich gewöhnt ist und genießt, vor vollen Rängen zu sprechen, ging nicht konkret darauf ein, dass diesmal viele der 19.000 Sitzplätze leer blieben. Er warf aber den Medien und nach seinen Worten sich schlecht aufführenden Demonstranten außerhalb der Halle vor, viele Interessierte entmutigt zu haben zu kommen.

Nutzer der Internet-Plattform TikTok erklärten am Sonntag, sie hätten dazu beigetragen, den Auftritt Trumps zu sabotieren. Sie hätten sich online für den Eintritt zur Wahlkampfhalle registriert, aber nie vorgehabt, auch tatsächlich zu erscheinen. Die "New York Times" berichtete, Fans der populären koreanischen Popmusik hätten zu einer ähnlichen Aktion aufgerufen.

Eigentlich hatte Trump eine "epische" Wiederaufnahme des Wahlkampfs nach mehreren Monaten Pause versprochen. Keine fünf Monate vor der Präsidentenwahl liegt der Republikaner in Umfragen deutlich hinter seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden. Neben seinem Corona-Krisenmanagement fing sich Trump teils heftige Kritik ein für seine Reaktion auf die weltweiten Proteste gegen Rassismus, deren Auslöser die Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz am 25. Mai in Minneapolis im US-Staat Minnesota war. Nachdem es am Rande einiger Demonstrationen zu Brandstiftungen und Plünderungen gekommen war, hatte Trump unter anderem mit dem Einsatz des Militärs im eigenen Land gedroht.

Gegner warfen ihm vor, mit seiner Rhetorik Öl ins Feuer zu gießen und kein Gespür oder Verständnis für die Anliegen der Demonstranten zu haben. Auch der Wahlkampfauftritt in Tulsa war nicht nur wegen der Corona-Bedenken umstritten. Ursprünglich wollte Trump bereits am Freitag in der Stadt seine Rede halten. Auf den Tag fiel aber der "Juneteenth"-Gedenktag, an dem in den USA an das Ende der Sklaverei erinnert wird. Außerdem war Tulsa 1921 Schauplatz eines der schlimmsten Ausbrüche rassistischer Gewalt gegen Schwarze. 2016 war in Tulsa außerdem Schauplatz einer weiteren, umstrittenen Tötung eines Afroamerikaners durch eine Polizeikugel.

Während es vor der Halle zu Protesten und vereinzelten Rangeleien zwischen Anhängern der "Black Lives Matter"-Bewegung und Trump-Anhängern kam, legte der Präsident in seiner Rede nach. "Der verwirrte linke Mob versucht, unsere Geschichte zu zerstören, unsere Denkmäler - unsere schönen Denkmäler - zu entweihen, unsere Statuen niederzureißen und jeden zu bestrafen, abzusagen und zu verfolgen, der seinen Forderungen nach absoluter und vollständiger Kontrolle nicht entspricht. Wir fügen uns nicht", rief er seinem Publikum zu.

Auch seinen unlängst angekündigten Teil-Abzug Tausender amerikanischer Soldaten aus Deutschland ließ Trump nicht unerwähnt. Erneut warf er der deutschen egierung und Kanzlerin Angela Merkel vor, zu wenig für die NATO und Verteidigung auszugeben. Ebenso holte er gegen Biden, China, kriminelle Banden und Einwanderer aus. In einem Interview mit dem Sender Fox News kündigte er an, am Sonntag oder Montag neue Visa-Beschränkungen vorzustellen.

Unterdessen äußerte nach Trump nun auch Justizminister William Barr die Ansicht, dass Briefwahlen zu massiven Betrügereien bei der Stimmabgabe führen. Briefwahl öffne die "Schleusen für potenziellen Betrug" und untergrabe das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Ausgang einer Wahl, sagte Barr am Sonntag dem erzkonservativen Sender Fox News. Stimmen könnten verschwinden oder "Zehntausende" gefälschte Stimmzettel von Unbefugten eingeworfen werden. Dies könnten auch Unbefugte aus dem Ausland sein. Entsprechende Behauptungen Trumps hatte der Online-Dienst Twitter kürzlich in einem ungewöhnlichen Schritt als irreführend gekennzeichnet. Führende Demokraten hatten spekuliert, dass sich das Präsidentenlager mit seinen Behauptungen auf eine mögliche Wahlniederlage des Republikaners Trump im November vorbereiten will. Mit dem Verweis auf angeblichen Wahlbetrug könnte ein Sieg des demokratischen Trump-Rivalen Joe Biden vom jetzigen Präsidenten in Zweifel gezogen werden, befürchten sie.

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

Aufgerufen am 30.11.2020 um 02:51 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/trump-holt-bei-wahlkampfauftritt-gegen-protestbewegung-aus-89157577

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