Weltpolitik

Trump lobt Fortschritte mit Nordkorea trotz US-Zweifeln

US-Präsident Donald Trump sieht trotz Zweifeln seiner Geheimdienste weiterhin Fortschritte bei den Atomverhandlungen mit Nordkorea. Die Beziehung zwischen den USA und Nordkorea sei so gut wie noch nie, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter.

Trump ist anderer Meinung als seine Geheimdienste SN/APA (AFP)/ALEX EDELMAN
Trump ist anderer Meinung als seine Geheimdienste

Er begründete das damit, dass das isolierte Land seine Raketen- und Atomtests gestoppt und inhaftierte US-Bürger freigelassen habe. Es gebe eine "ordentliche Chance" auf Denuklearisierung.

Der US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats hatte dagegen am Dienstag eine vollständige atomare Abrüstung Nordkoreas bezweifelt. "Wir gehen im Moment davon aus, dass Nordkorea versuchen wird, Massenvernichtungswaffen zu behalten, und es ist unwahrscheinlich, dass sie ihre nuklearen Waffen und Produktionskapazitäten komplett aufgeben werden", sagte Coats vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats.

Trump hatte sich im vergangenen Jahr mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un getroffen. Kim betonte dabei zwar seine Bereitschaft zur "kompletten Denuklearisierung". Allerdings gab es keine konkreten Zusagen, bis wann das stalinistisch regierte und international weitgehend isolierte Nordkorea sein Atomwaffenarsenal abrüsten will und wie die Gegenleistungen der USA aussehen könnten. Zuletzt wurden kaum Fortschritte bei den Gesprächen bekannt. In den kommenden Wochen wollen sich Trump und Kim erneut treffen. Ort und Datum stehen aber noch nicht fest.

Russland, China und Cyber-Angriffe stellen nach Darstellung der US-Geheimdienste die größte Gefahr für die USA dar. Damit und mit ihrer Einschätzung der Risiken durch Syrien, Nordkorea und den Iran widersprechen die Chefs von CIA, FBI, NSA und anderer Geheimdienste zumindest teilweise der Auffassung Trump. Während China und Russland ihre Allianzen verstärkten, wendeten sich einige Verbündete von den USA ab, sagte Coats. Das sei eine Reaktion auf die veränderte Sicherheits- und Handelspolitik der US-Regierung.

Coats und seine Kollegen beschreiben in einem Bericht eine ganze Reihe von Gefahren, denen die USA ausgesetzt seien. Sie reichen von wirtschaftlichen und militärischen Bedrohungen über Ausspähen und Hacker-Angriffen bis hin zu Anschlägen und Gefährdungen durch international agierende kriminelle Banden. China, Russland, Iran und Nordkorea nutzten zunehmend und auf immer mehr Arten Cyber-Aktivitäten, sagte Coats. Informationen würden gestohlen, US-Bürger beeinflusst und wichtige Infrastruktur zerstört. "Die Bedrohung durch chinesische Gegenspionage ist größer, vielfältiger, herausfordernder, umfangreicher und beunruhigender als jede andere Bedrohung durch Gegenspionage, die mir einfällt", sagte der Direktor der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, vor dem Geheimdienstausschuss.

"Die Beziehungen zwischen Moskau und Peking sind enger als in den vergangenen Jahrzehnten", sagte Coats. So seien bei der US-Präsidentenwahl 2020 neue und ausgeklügeltere Einmischungen zu befürchten. Hier widersprach Coats Trump, der keine Gefahr durch eine Einmischung Russlands bei der vergangenen und künftigen US-Präsidentenwahl ausgemacht hat.

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

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