Trump ordnet neue Sanktionen gegen Metallbranche im Iran an

Der Iran könne mit weiteren Maßnahmen rechnen, sollte er sein Verhalten nicht grundlegend ändern, erklärte Trump. Drittstaaten würden darauf hingewiesen, dass es von den USA nicht länger toleriert werde, wenn sie Stahl und andere Metalle aus dem Iran in ihre Häfen ließen.

Betroffen sind der Eisen-, Stahl-, Aluminium- und Kupfersektor der Islamischen Republik. Die Industriemetalle sind neben dem Erdöl die wichtigste Quelle für Exporterlöse des Landes.

Ziel der US-Politik sei es, dass mit Metallexporten keine Umsätze mehr erwirtschaftet werden könnten, die dann in ein Atomwaffenprogramm fließen könnten, heißt es in der Anordnung. Zudem sollen Banken dritter Staaten, die an Finanztransaktionen mit Bezug zur iranischen Metallbranche beteiligt sind, mit Strafmaßnahmen belegt werden können.

Das französische Außenministerium reagierte umgehend und erklärte, Frankreich werde weiterhin daran arbeiten, dass die Finanzkanäle mit dem Iran offenblieben und Exporte möglich seien. Zugleich rief Frankreich den Iran auf, all seine Verpflichtungen aus dem Atom-Abkommen einzuhalten. Man wolle erreichen, dass die Vereinbarung vollständig umgesetzt werde.

Der Iran hatte zuvor genau ein Jahr nach der einseitigen Aufkündigung des Atom-Abkommens durch Trump einige Verpflichtungen aus der Vereinbarung von 2015 ausgesetzt. Zugleich stellte Präsident Hassan Rouhani den fünf verbliebenen Vertragspartnern Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China und Russland ein 60-tägiges Ultimatum zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor US-Sanktionen zu schützen. Sonst werde der Iran auch den Beschränkungen bei der Urananreicherung nicht mehr nachkommen und den Bau des Schwerwasserreaktors in Arak fortsetzen, mit dem Plutonium produziert werden könnte.

Trump prangerte die iranische Führung regelmäßig als weltweit größten Förderer des "Terrorismus" an und kritisiert heftig die iranischen Interventionen in diversen Konfliktgebieten im Nahen Osten.