Weltpolitik

Trump-Regierung feuerte gesamtes Aids-Beratergremium

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat das gesamte bisherige Beratergremium des Weißen Hauses für HIV/Aids-Fragen gefeuert. Nachdem bereits sechs Angehörige der Kommission im Juni aus Protest gegen Trumps Gesundheitspolitik zurückgetreten waren, hätten die noch verbliebenen zehn Mitglieder jetzt ihre Entlassungspapiere erhalten, schrieb unter anderem die "Washington Post" am Freitag.

Noch vor einem Monat hing eine gro§e rote Schleife am Wei§en Haus SN/APA (AFP)/MANDEL NGAN
Noch vor einem Monat hing eine gro§e rote Schleife am Wei§en Haus

Die Kündigung sei sofort wirksam, zitierte die Zeitung einen Betroffenen, den Epidemiologen Patrick Sullivan, der unter Trumps Vorgänger Barack Obama 2016 für vier Jahre in das Gremium berufen worden war. Es ist unter dem Kürzel PACHA bekannt, wurde 1995 ins Leben gerufen und berät das Weiße Haus bei der Aids-Bekämpfung. Die Mitglieder arbeiten ehrenamtlich und kommen aus verschiedenen gesellschaftlichen sowie beruflichen Gruppen.

Mit ihrem Rücktritt im Sommer hatten die Mitglieder unter anderem gegen Trumps Versuche protestiert, Obamas Gesundheitsreform abzuschaffen. Ein solcher Schritt würde Menschen schaden, die mit HIV lebten, sagte einer aus der Gruppe der sechs, Scott Schoettes, der "Washington Post". Insgesamt habe die Trump-Regierung in der HIV/Aids-Frage keine Strategie und suche keinen Rat von außen.

Den übereinstimmenden Medienberichten vom Freitag (Ortszeit) zufolge argumentiert das Weiße Haus, dass es bei Regierungswechseln üblich sei, die Zusammensetzung von derartigen Beratergremien zu ändern. Aber ehemalige Mitglieder hätten dem widersprochen: Unter früheren Regierungen sei es Angehörigen gestattet gewesen, ihre vorgesehene Zeit zu absolvieren, bevor man sie ausgewechselt habe. Wann das Gremium neu besetzt wird, blieb zunächst unklar.

Quelle: Apa/Dpa

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