Weltpolitik

Trump schlägt versöhnliche Töne an

"Wir haben die besten Waffen, aber wir wollen sie nicht benutzen." Überraschend gemäßigt reagierte der Präsident auf den iranischen Angriff auf US-Stützpunkte im Irak.

US-Präsident Donald Trump reagiert gemäßigt auf den iranischen Angriff SN/ap
US-Präsident Donald Trump reagiert gemäßigt auf den iranischen Angriff

Als sich die Holztüren im Grand Foyer des Weißen Hauses öffneten, fiel die Mittagssonne in die Kameras. Aus dem Blendlicht trat der US-Präsident hervor. In gespenstischer Stille schritt er auf das Podium mit dem Amtssiegel zu. Daneben warteten schon Vizepräsident Mike Pence, Außenminister Mike Pompeo und Verteidigungsminister Mark Esper. Im Hintergrund hatten die obersten Militärs Aufstellung genommen, sie lieferten mit eisiger Miene eine martialische Kulisse.

Eine Choreografie so recht nach dem Geschmack Donald Trumps, der die vielleicht gefährlichste Krise seiner Amtszeit wie eine Reality-TV-Show inszeniert. Wie einen Vorspann schickt er seinem Gruß an seine Zuhörer die Aussage voraus, er werde als Präsident dem Iran nicht erlauben, Atomwaffen zu besitzen.

Die spannende Frage war, wie Trump auf den iranischen Vergeltungsschlag auf die Tötung des Führers der Revolutionsgarden, General Qassem Soleimani, reagieren werde. Der Iran hatte in der Nacht auf Mittwoch von seinem Territorium aus zwei US-Stützpunkte im Irak mit 22 Raketen angegriffen. Laut Angaben des Pentagons entstand dabei Sach-, aber kein Personenschaden, was Experten als Ausdruck der iranischen Treffgenauigkeit interpretierten.

"Der Iran scheint zurückzustecken", so interpretierte der Trump die genau kalibrierte Reaktion Teherans. "Das ist gut für alle Parteien und eine sehr gute Sache für die Welt." Die USA hätten die besten Waffen, wollten sie aber nicht benutzen. Statt einer militärischen Eskalation kündigte Trump "neue Sanktionen" an. Die Tage, an denen die USA akzeptierten, dass der Iran "führender Sponsor des Terrorismus in der Welt" sei, seien vorüber.

Der US-Präsident erweckte den Eindruck, als sei die Aufkündigung des Abkommens eine Bagatelle. Der Atomdeal laufe sowieso in Kürze ab, behauptete der Präsident, obwohl die Laufzeit der 2015 getroffenen Vereinbarung 15 Jahre beträgt.

Trump forderte die Unterzeichnerstaaten auf, von dem Atomvertrag abzurücken. Verbunden mit dem Hinweis, die USA hätten genügend Öl, forderte er die NATO auf, mehr Verantwortung im Nahen und Mittleren Osten zu übernehmen. Gegenüber dem Iran hielt Trump die vage Möglichkeit offen, einen Konflikt zu vermeiden. "Wir suchen Frieden - mit allen, die ihn wollen."

Nach Ansicht politischer Beobachter im Nahen Osten könnte die relative Zurückhaltung des Iran ein Angebot zum Dialog sein, zu dem sich nun offenbar auch der amerikanische Präsident bereit zeigt. Eine Zusammenarbeit mit Teheran bei gemeinsamen Prioritäten sei möglich, ließ er verlauten. Sollte Trump dieses Angebot wirklich ernst gemeint haben, so die Analytiker, dann wäre es vernünftig gewesen, wenn er am Mittwochabend eine Lockerung der gegen den Iran verhängten Sanktionen zumindest in Aussicht gestellt hätte.

Stattdessen tat er das Gegenteil und kündigte neue Sanktionen an. Entspannungssignale sähen anders aus, betonen Nahostexperten. Auch nach den iranischen Vergeltungsschlägen sei keine klare Linie in der amerikanischen Iran-Politik erkennbar. Der Geistlichkeit in Teheran werde es daher schwerfallen, das Kooperationsangebot der USA bei der Bekämpfung der Terrormiliz IS für bare Münze zu nehmen.


Quelle: SN

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