Weltpolitik

Trump trifft NATO-Bündnispartner Ende Mai

US-Präsident Donald Trump wird Ende Mai die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten bei einem Gipfel in Brüssel treffen. Das teilte die NATO in der Nacht auf Montag nach einem Telefonat von Trump mit Generalsekretär Jens Stoltenberg mit. Trump bekundete laut dem Weißen Haus seine "starke Unterstützung für die NATO", forderte die europäischen Partner aber erneut zu mehr Engagement auf.

 SN/APA (epa)/S. SABAWOON

Beide Seiten hätten sich darauf verständigt, die "enge Abstimmung und Zusammenarbeit" fortzusetzen, um auf die Sicherheitsherausforderungen, denen sich die NATO gegenüber sehe, angemessen zu antworten, hieß es in der Erklärung des Weißen Hauses weiter. Zudem sei es darum gegangen, wie die NATO-Partner der USA dazu "ermutigt" werden könnten, ihre finanziellen Bündnisbeiträge zu erfüllen.

Seit Jahren ist es Ziel der NATO, dass ihre Mitgliedstaaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in den Verteidigungsetat stecken. Diese Vorgabe erfüllen bisher nur vier europäische NATO-Staaten.

Nach dem Machtwechsel in Washington war bei den europäischen Bündnispartnern die Sorge gewachsen, dass die Trump-Regierung die transatlantische Partnerschaft infrage stellen und eine Spaltung Europas vorantreiben könnte. Trump hatte Mitte Jänner die NATO als "obsolet" bezeichnet, weil sie "vor vielen, vielen Jahren entworfen wurde" und sich "nicht um den Terrorismus gekümmert" habe.

Er bekräftigte damals zudem seine Kritik, dass europäische NATO-Mitglieder sich zu wenig an den finanziellen Lasten im Bündnis beteiligten. Der Milliardär hatte im Wahlkampf dabei sogar die NATO-Beistandsgarantie bei Angriffen für Länder infrage gestellt, die nicht genug im Verteidigungsbereich investieren.

Bei dem Gespräch am Sonntagabend hätten Trump und Stoltenberg nun "die Bedeutung der Allianz in unruhigen Zeiten" bekräftigt, erklärte die NATO. Beide hätten "Fortschritte im Kampf gegen den Terrorismus" bewertet und "anhaltende Bemühungen" gefordert, "eine faire Lastenteilung zwischen allen NATO-Alliierten" zu gewährleisten.

Weiteres Thema sei die Zunahme der "Gewalt in der Ostukraine und die Aussichten für eine friedliche Lösung" in dem Konflikt zwischen Kiew und prorussischen Separatisten gewesen, teilte das Bündnis mit. Stoltenberg habe dabei "die konstante Politik der NATO aus starker Verteidigung und Dialog mit Russland in Erinnerung gerufen".

Trump strebt erklärtermaßen eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland an, während die NATO in der Ukraine-Krise bisher klar auf der Seite Kiews steht. Ende vergangener Woche hatte die neue US-Regierung aber erklärt, sie wolle die wegen der russischen Annexion der Krim-Halbinsel verhängten Sanktionen gegen Moskau aufrechterhalten.

Am Samstag hatte das Weiße Haus bereits mitgeteilt, dass Trump zum G-7-Gipfel Ende Mai nach Italien reisen werde. Der G-7-Gipfel findet am 26. und 27. Mai in Taormina auf Sizilien statt. Zu den sieben großen Industrieländern (G-7) zählen die USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan. Für den NATO-Gipfel gibt es noch keinen genauen Termin.

Quelle: Apa/Ag.

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