Weltpolitik

Trump weist Vorwürfe zu brisanten China-Äußerungen zurück

US-Präsident Donald Trump hat Anschuldigungen seines früheren Sicherheitsberaters John Bolton zu angeblichen Äußerungen über China bestritten. Laut einem vom "Wall Street Journal" veröffentlichten Auszug aus Boltons Enthüllungsbuch soll Trump Chinas Präsidenten Xi Jinping gesagt haben, dieser solle den Bau von sogenannten Umerziehungslagern in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas vorantreiben.

"Er ist ein Lügner" SN/APA (AFP)/BRENDAN SMIALOWSKI
"Er ist ein Lügner"

"Das ist nicht wahr", zitierte die Zeitung Trump. "Er ist ein Lügner." Bolton bezeichnet die Lager - wie scharfe Kritiker der Führung in Peking - in seinem Buch als "Konzentrationslager".

Trump wies darauf hin, dass er am Mittwoch ein vom Kongress beschlossenes Sanktionsgesetz unterschrieben hatte, mit dem China für die Verfolgung von Uiguren bestraft werden soll. "Ich hätte das sehr leicht abschmettern können", sagte Trump laut dem Blatt. Nach der Unterzeichnung des Gesetzes drohte China den USA mit Konsequenzen, ohne Details zu nennen.

Dem Gesetz zufolge muss die US-Regierung innerhalb von 180 Tagen chinesische Regierungsvertreter identifizieren, die für die Unterdrückung der uigurischen Minderheit und anderer muslimischer Gruppen in Xinjiang verantwortlich sind. Auf Grundlage des Gesetzes kann Trump Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter verhängen oder sich dagegen entscheiden, wenn er feststellt, dass dies den nationalen Interessen der USA schaden würde.

Boltons Buch soll am 23. Juni erscheinen und laut Medienberichten eine Reihe explosiver Anschuldigungen gegen Trump enthalten. Darunter ist auch die Bitte an Chinas Präsident Xi Jinping, ihm bei der Wiederwahl im kommenden November zu helfen. Trump sagte dem Sender Fox, dass niemand härter gegenüber China und auch Russland auftrete als er. Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt.

Quelle: Apa/Dpa

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