Weltpolitik

Trump will offenbar weiteren General in Regierungsteam holen

Der designierte US-Präsident Donald Trump will offenbar einen weiteren General in seine Regierungsmannschaft holen. Wie mehrere US-Medien am Mittwoch berichteten, hat Trump den pensionierten Vier-Sterne-General John Kelly für den Posten des Heimatschutzministers ausgewählt. Trump nominierte außerdem den Gouverneur des Bundesstaats Iowa, Terry Branstad, für den Botschafterposten in Peking.

Trump will offenbar weiteren General in Regierungsteam holen SN/APA (AFP/Getty)/Drew Angerer
Ex-Irak-Kommandeur Kelly soll Heimatschutzminister werden.

Die Nominierung Kellys wurde von Kelly gegenüber dem Sender Fox News bestätigt, eine offizielle Äußerung des Trump-Teams stand zunächst aber noch aus. Der 66-Jährige wäre bereits der dritte pensionierte General, den der künftige Präsident nominiert. Er hat General James Mattis für den Posten des Verteidigungsministers und General Michael Flynn für den des Nationalen Sicherheitsberaters benannt.

Kelly diente mehr als vier Jahrzehnte in der Marineinfanterie, bevor er zu Beginn dieses Jahres in den Ruhestand trat. Während der US-geführten Invasion im Jahr 2003 im Irak kommandierte er in heftige Kämpfe verwickelte Verbände. Er wurde während dieses Einsatzes zum General befördert.

Vor seiner Pensionierung leitete Kelly das Südkommando der US-Streitkräfte, das für die Militärkooperation mit Lateinamerika und der Karibik zuständig ist. Er war auf diesem Posten auch für das umstrittene Gefangenenlager in Guantanamo in Kuba verantwortlich. Kelly hat einen Sohn in Afghanistan verloren, der dort als Soldat durch eine Mine getötet wurde.

Als Heimatschutzminister wäre er für die Abwehr der Terrorgefahr im Inland, die Sicherung der US-Grenzen und teilweise auch für die Einwanderungspolitik zuständig - alles Themen, die Trump als Prioritäten seiner Regierungsarbeit benannt hat.

Neben Kelly nominierte Trump am Mittwoch auch einen neuen Chef für die Umweltbehörde EPA. Scott Pruitt, ein enger Vertrauter der Kohle- und Ölindustrie, führt künftig die einflussreiche Behörde. Das bestätigte das Team des designierten US-Präsidenten am Mittwoch US-Medien. Nach Einschätzung der "New York Times" belegt die Entscheidung Trumps Absicht, die Errungenschaften seines Vorgängers Barack Obama in Sachen Klimaschutz abzubauen.

Eine weitere Schlüsselfigur des Trump-Kabinetts, der nächste Außenminister, soll kommende Woche verkündet werden, berichtete der Sender NBC unter Berufung auf den künftigen Präsidenten.

Auch die Neujustierung des Verhältnisses zu China, das er einer unfairen Währungs- und Handelspolitik beschuldigt, hat für den künftigen Präsidenten Vorrang. Die Nominierung des neuen Botschafters gab er inmitten des Wirbels um seine jüngsten provokativen Botschaften an Peking bekannt.

Branstad sei unter anderem aufgrund seiner "enormen Kenntnisse von China und des chinesischen Volkes" für den Botschafterposten ausgewählt worden, sagte ein Trump-Sprecher.

Die Entscheidung dürfte von Peking als versöhnliches Signal gewertet werden: Schon als er nur von US-Medien als Botschafter genannt worden war, hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums den Gouverneur als "alten Freund" bezeichnet.

Branstad ist mehrfach nach China gereist und kennt Staatschef Xi Jinping seit mehr als 30 Jahren. Kurz vor seinem Amtsantritt 2013 war Xi bei dem Gouverneur in Iowa zu Gast.

Trump hatte zuletzt unter anderem durch ein Telefonat mit Taiwans Staatschefin Tsai Ing-wen für erhebliche Irritationen im Verhältnis zu Peking gesorgt. Das Telefonat stellte einen Bruch mit den jahrzehntelangen diplomatischen Gepflogenheiten dar.

Die USA hatten im Zuge ihrer Annäherung an die Volksrepublik China 1979 ihre diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen und die kommunistische Führung in Peking als alleinige Regierung Chinas anerkannt - was als "Ein-China-Politik" bezeichnet wird.

Nach scharfer Kritik aus Peking an dem Telefonat griff Trump die chinesische Führung erneut wegen ihrer Währungs- und Außenpolitik an. Schon während des Wahlkampfs hatte er China wiederholt beschuldigt, seine Währung zu manipulieren, um der US-Industrie zu schaden. Zugleich drohte er mit Strafzöllen auf chinesische Waren.

Quelle: Apa/Ag.

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