Weltpolitik

Türkei: Berufungsgericht sprach Journalist Mehmet Altan frei

Das oberste Berufungsgericht der Türkei hat am Freitag den Journalisten Mehmet Altan vom Vorwurf des Verstoßes gegen die Verfassung freigesprochen. Der Kassationshof in Ankara kassierte die lebenslange Freiheitsstrafe für den 66-Jährigen wegen mangelnder Beweise, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.

Altan war im Juni 2018 nach fast zwei Jahren aus der Haft entlassen worden, der Schuldspruch gegen ihn blieb aber zunächst bestehen. Altan war im September 2016 festgenommen worden. Ihm wurden Verbindungen zur verbotenen Gülen-Bewegung vorgeworfen, die Ankara für den gescheiterten Putschversuch desselben Jahres verantwortlich macht. Zum Zeitpunkt seiner Festnahme arbeitete Altan als Wirtschaftsprofessor und Kolumnist für zwei führende Zeitungen.

Der Kassationshof hob Anadolu zufolge auch die lebenslangen Haftstrafen gegen Altans Bruder Ahmet und den Journalisten Nazli Ilicak auf. Das Gericht erklärte, sie hätten nicht für Verstöße gegen die Verfassung verurteilt werden dürfen, sondern sollten sich wegen ihrer "absichtlichen und bereitwilligen" Hilfe für die Gülen-Bewegung vor Gericht verantworten. Die Männer hatten kurz vor dem Putschversuch bei einem Auftritt in einem Gülen-freundlichen Sender gesagt, ein Sturz der Regierung stehe unmittelbar bevor.

Nach Angaben der Plattform für Pressefreiheit P24 sitzen derzeit 140 Journalisten in türkischen Gefängnissen, die meisten im Zusammenhang mit den Massenverhaftungen nach dem Putschversuch. Auf dem Index der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen belegt die Türkei Rang 157 von 180.

Quelle: Apa/Ag.

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