Weltpolitik

Türkei droht erneut mit Aufkündigung des EU-Flüchtlingspakts

Die Türkei hat einmal mehr mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens mit der Europäischen Union gedroht. Außenminister Mevlüt Cavusoglu reagierte damit am Freitag auf die Weigerung der griechischen Justiz, der Auslieferung von acht türkischen Soldaten zuzustimmen, die nach dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli nach Griechenland geflohen waren.

Cavusoglu droht mit der Aufkündigung des Pakts.  SN/APA (AFP)/ADEM ALTAN
Cavusoglu droht mit der Aufkündigung des Pakts.

"Wir werden die nötigen Maßnahmen ergreifen, darunter die Annullierung des Abkommens zur Wiederaufnahme" von Flüchtlingen, sagte Cavusoglu dem Fernsehsender TRT. Die EU hatte im vergangenen März ein Abkommen mit der Türkei geschlossen, das vorsieht, dass die Türkei alle Flüchtlinge zurücknimmt, die von der türkischen Küste auf die griechischen Ägäis-Inseln gelangen.

Im Gegenzug sagte die EU zu, für jeden zurückgewiesenen Syrer einen anderen syrischen Flüchtling aus der Türkei auf legalem Weg aufzunehmen. Zudem sagten die EU-Mitglieder finanzielle Hilfen in Milliardenhöhe für die Versorgung der 2,7 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei zu. In der Folge des Abkommens ging die Zahl der Neuankömmlinge in Griechenland deutlich zurück.

Die türkische Regierung hatte in den vergangenen Monaten wiederholt mit der Aufkündigung des Abkommens gedroht. Sie warf der EU vor, sich nicht an ihre finanziellen Zusagen zu halten. Brüssel wies dies zurück. Nach Ansicht von Experten ist es fraglich, ob eine Aufkündigung des Abkommens zu einem massiven Anstieg der Flüchtlingszahlen in Griechenland führen würde.

Quelle: Apa/Ag.

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