Weltpolitik

Türkei hält an EU-Beitrittsplänen bis 2023 fest

Die Türkei will ihrem EU-Botschafter zufolge spätestens in sechs Jahren Mitglied der Europäischen Union werden. Bevor die türkische Republik im Jahr 2023 hundert Jahre alt werde, wolle das Land der Union beitreten, sagte der Diplomat Selim Yenel der deutschen Zeitung "Die Welt". "Es wäre die Krönung für mein Land, dann Mitglied der Europäischen Union zu sein."

Türkei hält an EU-Beitrittsplänen bis 2023 fest SN/APA (Archiv/AFP)/OZAN KOSE
Die Türkei will bis 2023 Mitglied der EU geworden sein.

Sein Land strebe eine "vollwertige Mitgliedschaft" an. Yenel weiter: "Für uns wäre es langfristig nicht akzeptabel, nicht zur EU zu gehören. Der EU-Beitritt ist sehr wichtig für uns." Eine EU-Mitgliedschaft würde nach Angaben Yenels die Standards in der Türkei in allen Bereichen, also in politischen und wirtschaftlichen Fragen, aber auch beim Verbraucher- und Gesundheitsschutz, erhöhen.

Im Hinblick auf die geplante Visa-Liberalisierung verlangte Yenel Zusicherungen der EU: "Wir haben große Zweifel, dass die EU die Visumspflicht für Türken wirklich aufheben wird, wenn wir alle dazu notwendigen 72 Bedingungen erfüllt haben", sagte er. "Wir wollen jetzt von der EU Garantien, dass sich Brüssel auch wirklich an die Absprachen hält." Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte zuletzt am Montag auf eine Visafreiheit für alle Türken ab Oktober gepocht. Andernfalls drohe das Flüchtlingsabkommen zu platzen.

EU-Botschafter Yenel forderte in der "Welt" nun die Visa-Liberalisierung noch vor Jahresende. "2017 wäre nicht akzeptabel", sagte er. Doch selbst Oktober sei immer noch zu schaffen. Er glaube zudem nicht, dass die Vereinbarung scheitern wird. "Wir werden einen Ausweg finden, weil das Abkommen für beide Seiten sehr wichtig ist."

Yenel forderte zudem nach dem gescheiterten Putschversuch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere europäische Spitzenpolitiker auf, unverzüglich nach Ankara zu reisen. "Sie würden damit die Demokratie in der Türkei unterstützen und zeigen, dass sie verstanden haben, dass die Demokratie bewahrt wurde", sagte er.

Merkel hat unterdessen ihr Engagement für gute Beziehungen zur Türkei trotz der aktuellen Spannungen bekundet. "Auch gegenüber der Türkei gilt: Ein gutes Verhältnis ist einem angespannten vorzuziehen, und in diesem Geist führe ich die Gespräche mit Präsident Erdogan", sagte Merkel in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ungeachtet der derzeitigen Probleme sehe sie "eine besondere Verbindung" zwischen Deutschland und der Türkei. "Das wird auch so bleiben", fügte sie hinzu.

"Was das deutsch-türkische Verhältnis besonders macht, sind die über drei Millionen türkischstämmigen Menschen, die in Deutschland leben", sagte die Regierungschefin. Es gebe zwar enttäuschende Beispiele offenbar nicht gelungener Integration. "Andererseits wäre es ganz falsch, davon auf alle drei Millionen Türkischstämmigen in Deutschland zu schließen."

Der versuchte Putsch sei für die Türkei ein schlimmer Einschnitt gewesen, räumte Merkel ein. Die Türkei sei als NATO-Mitglied ein wichtiger Partner und sei für die Lösung bestimmter Konflikte wichtig: "Ich denke vor allem an das Drama, das sich in Syrien abspielt." Die Türkei habe drei Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen, sagte Merkel. "Das ist eine große Leistung. Sie ist damit das Land, das den größten Beitrag zur Lösung der humanitären Katastrophe von Syrien leistet."

Die Beziehungen zwischen Ankara und Berlin waren unter anderem wegen der repressiven Reaktion der türkischen Regierung auf den Putschversuch abgekühlt. In den vergangenen Tagen hatte eine interne Einschätzung des deutschen Innenministeriums zu türkischer Unterstützung für Islamisten für weiteren Ärger in Ankara gesorgt.

Quelle: Apa/Ag.

Aufgerufen am 21.11.2018 um 01:27 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/tuerkei-haelt-an-eu-beitrittsplaenen-bis-2023-fest-1145527

Schlagzeilen