Weltpolitik

Türkei rückt von Forderung nach Assads Abschied ab

Die Türkei kann nach eigenen Angaben nicht mehr auf eine Lösung des Bürgerkriegs in Syrien ohne Präsident Bashar al-Assad bestehen. Die Schuld für das Leiden des syrischen Volkes trage zwar klar Assad, sagte der türkische Vize-Ministerpräsident Mehmet Simsek am Freitag in Davos, "aber wir müssen pragmatisch und realistisch sein."

Russland äußerte sich indes optimistisch zu den Aussichten für die am Montag geplanten Syrien-Friedensgespräche im kasachischen Astana, die maßgeblich auch von der Türkei und dem Iran unterstützt werden. Die Europäische Union sagte am Freitag ihre Teilnahme zu. Von den Verhandlungen ausgeschlossen sind Extremistengruppen. Die Gruppe Islamischer Staat (IS) zerstörte in der Wüstenstadt Palmyra erneut weltberühmte antike Baudenkmäler.

Die Türkei war zuletzt Schritt für Schritt von ihrer Position abgerückt, dass ein dauerhafter Frieden in Syrien nur ohne Assad erreicht werden könne. Simsek machte nun bei einer Podiumsdiskussion beim Weltwirtschaftsforum in Davos erstmals deutlich, dass das Festhalten an einer Abdankung Assads nicht mehr realistisch sei. Der syrische Präsident hat seine Machtposition mit Hilfe des russischen Militärs nach der Eroberung der nordsyrischen Großstadt Aleppo gefestigt.

In Astana sollen am Montag Friedensgespräche zwischen Vertretern von Assads Regierung und mehreren Rebellengruppen aufgenommen werden. Für die Verhandlungen gebe es positive Signale, zitierte die Nachrichtenagentur RIA Außenminister Sergej Lawrow. Von Beobachtern werden sie als Vorstufe für weitere Verhandlungen unter dem Dach der Vereinten Nationen gesehen. Auch die Europäische Union wird nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Dienstes der EU zufolge an den Gesprächen teilnehmen. Welche Rolle die EU einnehmen werde, sei noch nicht klar. Der UNO-Syriengesandte Staffan de Mistura hat die Konfliktparteien für den 8. Februar nach Genf eingeladen.

Quelle: APA

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