Weltpolitik

Türkischer Außenminister Ende nächster Woche in Wien

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu ist kommende Woche zu Gast in Wien. Cavusoglu wird am Freitag beim informellen EU-Außenministertreffen, an dem auch Kollegen aus Beitrittskandidatenländern eingeladen sind, teilnehmen. Das bestätigten sowohl das Außenministerium als auch die türkische Botschaft in Wien am Mittwoch auf APA-Anfrage.

Cavusoglu sieht in Kneissl eine "Freundin der Türkei" SN/APA/ROBERT JAEGER
Cavusoglu sieht in Kneissl eine "Freundin der Türkei"

Weitere bilaterale Termine des türkischen Außenministers sind bisher keine geplant, hieß es seitens der Botschaft. Zuletzt war Cavusoglu Anfang März in Wien.

Cavusoglu sowie die Außenminister aus den vier südosteuropäischen Beitrittsländern (Albanien, Mazedonien, Montenegro, Serbien) wurden auf Vorschlag der Gastgeberin Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) eingeladen und sollen am zweiten Tag des informellen Treffens der 28 Chefdiplomaten teilnehmen.

Das österreich-türkische Verhältnis war in der Vergangenheit von einigen Konflikten geprägt, so sorgte die Diskussion um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker nicht nur in Österreich, sondern auch in Deutschland und den Niederlanden für heftige Diskussionen. Zudem hat sich Österreich wiederholt für einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. Seit den Repressionen nach dem Putschversuch von Juli 2016 liegen diese aber ohnehin auf Eis.

Kneissl hat sich seit ihrem Amtsantritt um eine Verbesserung des aufgeheizten Klimas zwischen Österreich und der Türkei bemüht. Demonstrativ machte sie die Türkei zu einer ihrer ersten Besuchsdestinationen und plädierte dafür, ein neues Kapitel in den Beziehungen aufzuschlagen. Jedoch sorgte das österreichische Vorgehen bei der Schließung von Moscheen und der Ausweisung von Imamen erneut für scharfe Kritik seitens Ankara.

Cavusoglu hatte Kneissl unlängst als Freundin der Türkei bezeichnet, allerdings Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) scharf kritisiert. Die österreichische "Türkei-Politik basiert auf dem Regierungsübereinkommen", erklärte Kneissl dazu in einem APA-Interview. Österreich habe kein Interesse an EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara. "Das weiß die türkische Regierung, das weiß Cavusoglu. Was er sich wünscht: Das möge nicht ständig wiederholt werden von österreichischer Seite", so Kneissl.

Das informelle Treffen der EU-Außenminister findet am kommenden Donnerstag und Freitag (30. und 31. August) im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes in der Wiener Hofburg statt. Bei der Sitzung, an der auch die Beitrittsländer teilnehmen, soll es vordringlich um effektiven Multilateralismus gehen.

Quelle: APA

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