Weltpolitik

Ukraine-Gipfel in Paris begonnen

In Paris hat am späten Montagnachmittag der Ukraine-Gipfel begonnen, von dem ein Beitrag zur Überwindung des Konflikts im Osten des Landes erwartet wird. Der französische Präsident Emmanuel Macron kam dazu im Elysée-Palast mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen.

Vierer-Gipfel zum Ukraine-Konflikt in Paris SN/APA (AFP)/THIBAULT CAMUS
Vierer-Gipfel zum Ukraine-Konflikt in Paris

Vor Beginn des Gipfels im sogenannten Normandie-Format gab es bilaterale Begegnungen Macrons mit Selenskyj und Putin sowie von Merkel mit Selenskyj und Putin. Für den Abend ist laut Diplomaten auch ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Selenskyj und Putin geplant, bei dem es vor allem um Streitigkeiten im Zusammenhang mit Gaslieferungen gehen soll.

Das Gipfeltreffen ist die erste persönliche Begegnung zwischen Selenskyj und Putin. Vor den Gesprächen riefen die Regierungen in Paris und Berlin Russland zum Entgegenkommen in dem Konflikt auf.

Im Ukraine-Konflikt wurden seit 2014 mehr als 13.000 Menschen getötet. Seit den Minsker Abkommen von 2015 haben die Kämpfe nachgelassen, aber weiterhin stehen sich an einer 500 Kilometer langen Frontlinie 80.000 Mann unter Waffen gegenüber.

"Wir brauchen eine Konsolidierung der Waffenruhe", hieß es in einer Mitteilung des französischen Präsidialamtes. Entlang der Demarkationslinie müsse für Minenräumung gesorgt werden, ferner müsse die Truppenentflechtung vorangetrieben werden und es müsse erneut ein Gefangenenaustausch vereinbart werden.

Zum ersten Mal seit langem gebe es ein "gewisses Momentum" im Ukraine-Konflikt, sagte Außenminister Alexander Schallenberg vor dem Gipfel. "Der Präsident Selenskyj hat Mut bewiesen, indem er unilateral Schritte gesetzt hat", so seine Einschätzung am Montag vor dem EU-Außenministerrat in Brüssel. Schallenberg hofft vor dem Ukraine-Gipfel in Paris, dass es jetzt zu einer "entsprechenden Reaktion" auch von russischer Seite kommt. Über eine Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland sei es "zu früh zu spekulieren", sagte Schallenberg vergangene Woche.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas ergänzte vor dem Vierer-Gipfel, Fortschritte der vergangenen Wochen müssten in "klare Vereinbarungen" gefasst werden. Die Menschen in der Ostukraine warteten schon "viel zu lange darauf, dass es endlich Frieden gibt". Er hoffe, dass "der fünfte Kriegswinter (...) endlich auch der letzte sein wird".

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

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