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US-Außenminister Mike Pompeo besucht Ungarn

US-Außenminister Mike Pompeo besucht Ungarn am kommenden Montag. Es ist der erste Besuch eines Chefdiplomaten der USA in Budapest seit acht Jahren. Die Visite beweise, "dass Ungarn ein verlässlicher NATO-Partner" sei, sagte Außenminister Peter Szijjarto der amtlichen Nachrichtenagentur MTI. Auf dem Programm steht auch ein Treffen Pompeos mit Premier Viktor Orban.

Pompeo wird unter anderem Ministerpräsident Orban treffen
Pompeo wird unter anderem Ministerpräsident Orban treffen

Szijjarto war erst am gestrigen Mittwoch mit US-Sicherheitsberater John Bolton in Washington zusammengetroffen. Der Außenminister sagte gegenüber MTI weiter, dass sich die Beziehungen der beiden Länder "seit der Amtsübernahme der republikanischen Administration (von US-Präsident Donald Trump, Anm.) immer mehr verbessern". Er strich etwa die gemeinsame Ablehnung des UNO-Migrationspaktes und die "entschlossene Stellungnahme gegen die illegale Migration" hervor. Zudem sei das Verhalten der derzeitigen republikanischen Regierung in den USA gegenüber Ungarn "von gegenseitigem Respekt geprägt", lobte er.

Pompeo wird nach Angaben Szijjartos neben ihm selbst, seinem Amtskollegen, auch Ministerpräsident Viktor Orban und Verteidigungsminister Tibor Benkö treffen. Zuletzt hatte US-Außenministerin Hillary Clinton im Juni 2011 Budapest besucht.

Das Verhältnis zwischen Ungarn und den USA ist komplex. Wurde die Politik der seit 2010 regierenden rechtsnationalen Regierung Orban zu Zeiten von US-Präsident Barack Obama von US-Diplomaten noch regelmäßig öffentlich kritisiert, gibt sich die seit 2017 amtierende Führung unter Trump zurückhaltender. Gleichzeitig ist Washington aber weiterhin das Naheverhältnis Budapests zu Russland und China ein Dorn im Auge. Ungarn blockierte zudem in jüngster Zeit die Einberufung des NATO-Ukraine-Rates wegen des 2017 verabschiedeten ukrainischen Sprachengesetzes, das auch der ungarischen Minderheit Nachteile bringt.

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