Weltpolitik

US-Präsident verspricht schwarze Supreme-Court-Richterin

US-Präsident Joe Biden hat versprochen, für den frei werdenden Richterposten am Obersten Gerichtshof eine schwarze Frau zu nominieren. "Das ist meiner Ansicht nach längst überfällig", sagte Biden am Donnerstag im Weißen Haus. Er habe noch keine Entscheidung zu einer bestimmten Kandidatin getroffen, wolle die Nominierung aber vor Ende Februar bekanntgeben, sagte der Präsident weiter. Seine Kandidatin werde eine Person "herausragender Qualifikation" sein.

Biden wird eine schwarze Frau als Höchstrichterin nominieren SN/APA/AFP/SAUL LOEB
Biden wird eine schwarze Frau als Höchstrichterin nominieren

Biden hatte bereits im Wahlkampf versprochen, als Präsident im Fall einer Vakanz erstmals in der US-Geschichte eine schwarze Frau als Richterin am Supreme Court zu nominieren. Der 83-jährige Stephen Breyer, der älteste derzeitige Höchstrichter, kündigte am Donnerstag offiziell an, im Sommer in den Ruhestand gehen zu wollen.

Biden bekommt damit zum ersten Mal in seiner Amtszeit die Möglichkeit, einen der neun höchst einflussreichen Sitze an dem Gericht nachzubesetzen. Der Senat muss Bidens Nominierung zustimmen. Die Personalie würde an der konservativen Mehrheit an dem Gericht nichts ändern, wäre politisch aber dennoch von großer Bedeutung.

Ex-Präsident Donald Trump und seine Republikaner im Senat konnten während Trumps Amtszeit drei Richter am Supreme Court platzieren, weswegen momentan sechs der neun Richter als konservativ gelten. Breyer wird dem liberalen Lager zugerechnet. Er war einst vom demokratischen Präsidenten Bill Clinton nominiert worden.

Das Oberste US-Gericht stellt mit seinen Entscheidungen zu besonders strittigen Themen wie Abtreibung, Einwanderung oder gleichgeschlechtlichen Ehen immer wieder wichtige Weichen für die Gesellschaft. Die neun Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Ihre Auswahl ist daher ein hart umkämpfter politischer Prozess.

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