Weltpolitik

USA verhängen nach Raketentest Sanktionen gegen den Iran

Wenige Tage nach einem iranischen Raketentest haben die USA neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Die Strafmaßnahmen betreffen 25 Firmen und Einzelpersonen im Iran und in China, die nach Einschätzung der USA das iranische Raketenprogramm und die Revolutionsgarden unterstützen, wie das US-Finanzministerium am Freitag erklärte.

Trump schloss militärische Option nicht aus.  SN/APA (AFP)/BRENDAN SMIALOWSKI
Trump schloss militärische Option nicht aus.

Mehrere US-Medien hatten berichtet, dass Trump nach iranischen Rüstungstests bereits am Freitag per Dekret neue Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängen könnte. Teheran zeigte sich "unbeeindruckt". Außenminister Mohammad Javad Zarif betonte jedoch auf Twitter, dass der Iran "niemals einen Krieg beginnen" werde.

Das "Wall Street Journal" hatte zuvor geschrieben, Trump ziehe im Verhältnis zum Iran "eine ganze Reihe von Optionen" in Erwägung. Dazu gehörten auch militärische Operationen. Darauf angesprochen, hatte der Präsident am Donnerstag bei einem Termin im Weißen Haus gesagt, keine Option sei vom Tisch.

Am vergangenen Wochenende hatte der Iran nach einem Medienbericht erstmals einen selbst hergestellten Marschflugkörper getestet. Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn sprach daraufhin am Mittwoch vor Medien von einer Provokation und warf dem Iran eine Verletzung einer UNO-Resolution vor. Darin wird der Iran aufgefordert, keine ballistischen Raketen zu starten, die nuklear bestückt werden können.

Unter dem damaligen Präsident Barack Obama hatten die USA zusammen mit den anderen vier UNO-Vetomächten sowie Deutschland ein Atomabkommen mit dem Iran ausgehandelt. Darin verpflichtete sich der Iran zur ausschließlich zivilen Nutzung seines Nuklearprogramms. Im Gegenzug wurden viele Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Mit der Resolution 2231 vom Juli 2015 hatte der UNO-Sicherheitsrat kurz nach dem Atomkompromiss den Weg für die Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran freigemacht. Die zwischen Teheran und dem Westen ausgehandelte Atomvereinbarung soll dem Land die Nutzung der Atomkraft für friedliche Zwecke ermöglichen, den Weg zur Atombombe aber verbauen.

UNO und EU hoben im Jänner 2016 ihre Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen die Islamische Republik auf, nachdem die Internationale Atomenergieorganisation gemäß der Resolution bescheinigt hatte, dass das Atomprogramm den Auflagen entsprechend massiv zurückgebaut worden war. Unabhängig davon bleiben ein Waffenembargo für fünf Jahre sowie Restriktionen in Bezug auf das iranische Raketenprogramm für acht Jahre bestehen.

Der Konflikt wischen Washington und Teheran zog auch auf sportlicher Ebene seine Kreise. Das iranische Außenministerium will keine Visa für Ringer aus den USA zur Teilnahme an einem Weltcup ausstellen. "Leider waren wir wegen der jüngsten Entwicklungen zu diesem Schritt gezwungen", sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi laut Nachrichtenagentur IRNA. Nach dem Einreiseverbot für Iraner in die USA hatte auch Teheran entschieden, keine Visa für Amerikaner auszustellen.

An dem für den 16. Februar geplanten Weltcup in der westiranischen Stadt Kermanshah sollten auch US-Ringer teilnehmen. Zuvor hatten mehrere iranische Medien für eine Teilnahme der US-Ringer plädiert.

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

Aufgerufen am 19.09.2018 um 07:06 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/usa-verhaengen-nach-raketentest-sanktionen-gegen-den-iran-404971

Schlagzeilen