Weltpolitik

Van der Bellen bei Arraiolos-Treffen in Malta

Bundespräsident Alexander Van der Bellen nimmt kommenden Donnerstag und Freitag erstmals am Treffen der Arraiolos-Gruppe teil. Insgesamt 13 europäische Staatsoberhäupter treffen einander in Malta, um die Themen "Soziales Europa" und "Sicherheitsherausforderungen in der Mittelmeerregion" zu diskutieren.

Van der Bellen fordert europäische Lösung.  SN/APA (Archiv)/NEUMAYR/MMV
Van der Bellen fordert europäische Lösung.

In Zeiten der zunehmenden Spaltung entlang ethnischer oder sozialer Linien wollen die Staatsoberhäupter in Malta darüber beraten, wie Europa seine sozialen Kernwerte wiederfinden, sein Sozialmodell zurückgewinnen und größere Solidarität, Gerechtigkeit und Inklusion erreichen kann, heißt es auf der Website des diesjährigen Gipfels.

"Die EU und ihre Mitgliedsstaaten müssen Antworten zu den neuen sozialen Fragen finden, von der Digitalisierung bis zur gestiegenen Mobilität am Arbeitsmarkt", so Van der Bellen laut einem Sprecher im Vorfeld des Treffens. "Für junge Leute ist auch eine gute Ausbildung keine Garantie mehr für einen sicheren Arbeitsplatz. Ressourcenschonende Technologien sind ein immer wichtigerer Zukunftsmarkt." Österreich habe hier viel Know-how und zahlreiche erfolgreiche Unternehmen mit einem hohen Potenzial für neue Arbeitsplätze.

Was das Mittelmeer betrifft, verwies Van der Bellen darauf, dass Österreich neben Deutschland und Schweden bisher am meisten Flüchtlinge aufgenommen hat. "Notwendig ist eine europäische Lösung, und es müssen die Ursachen der Migration in den Herkunftsländern mehr in den Fokus der Diskussion gerückt werden", betonte der Präsident.

Bei den bilateralen Treffen will Van der Bellen den Schwerpunkt auf die drohende Klimakatastrophe und globale Friedenspolitik legen. An möglichen Gesprächspartnern wird es dem Staatsoberhaupt jedenfalls nicht fehlen: Amtskollegen aus Malta, dem diesjährigen Gastgeberland, Bulgarien, Kroatien, Estland, Deutschland, Griechenland, Italien, Ungarn, Lettland, Polen, Portugal und Slowenien werden in der Hauptstadt Valletta anwesend sein.

Die Arraiolos-Treffen der nicht-exekutiven Staatsoberhäupter, benannt nach dem portugiesischen Ort der ersten Zusammenkunft, finden seit 2003 jedes Jahr (mit Ausnahme von 2010) statt. 2008 war die Stadt Graz und der damalige Bundespräsident Heinz Fischer Gastgeber. Beim diesjährigen Treffen handelt es sich um das bisher größte Aufeinandertreffen der Staatsoberhäupter im Rahmen des Arraiolos-Formates.

Quelle: APA

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