Weltpolitik

Versammlungen in Ankara bis Ende November verboten

Wegen Hinweisen auf einen geplanten Terroranschlag haben die Behörden in der türkischen Hauptstadt Ankara alle Demonstrationen und sonstigen öffentlichen Versammlungen verboten. Der Gouverneur der Provinz Ankara teilte am Montagabend mit, das Verbot gelte bis Ende November für die gesamte Provinz und umfasse auch öffentliche Aufführungen.

Grundlage seien Geheimdienstinformationen, wonach eine nicht näher genannte Terrororganisation Anschläge auf Menschenansammlungen vorbereite.

In Ankara hatte die TAK - eine Splittergruppe der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK - im Februar und März zwei Anschläge mit insgesamt mindestens 67 Toten verübt. Mehrere weitere Anschläge in der Türkei in diesem Jahr wurden der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zugeschrieben. Im März und im vergangenen Monat waren die deutsche Botschaft in Ankara und das Generalkonsulat in Istanbul wegen Terrorgefahr vorübergehend geschlossen worden.

Der Provinzgouverneur beruft sich bei dem Versammlungsverbot unter anderem auf die Notstandsgesetze. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach dem Putschversuch von Mitte Juli den Ausnahmezustand verhängt. Dieser wäre ursprünglich in der Nacht zu Mittwoch ausgelaufen, wurde aber um weitere 90 Tage verlängert.

Quelle: Apa/Dpa

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